36. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

17.09.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)

Lebensmittelsicherheit ins 21. Jahrhundert bringen – Globale Märkte erfassen, Technik nutzen, Transparenz schaffen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/13478

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13900

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 – HBG 2019/2020)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/13901

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Aufgabenübertragungsgesetzes zum Unterhaltsvorschussgesetz

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/14654

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Inklusion an sächsischen Schulen – Ressourcen effizient steuern, Unterstützung gewährleisten, Bildungschancen wahren

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/5046

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport

7.

Tierheime gibt es nicht zum Nulltarif – Personalkostenförderung durch den Freistaat Sachsen jetzt ermöglichen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/10963

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Fragen an die Staatsregierung

10.

Verschiedenes

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