31. Sitzung - Europaausschuss

16.01.2018 – 14:00 Uhr – Raum A 400

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 30. Sitzung am 28. November 2017

3.

Dreizehnter Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungen der sächsischen Europapolitik

Unterrichtung durch die Sächsische Staatskanzlei

Drucksache 6/11415

4.

Bericht des EU-Referenten des Sächsischen Landtags

5.

Subsidiaritätskontrolle

5.1

Stellungnahme der Staatsregierung gemäß Ziffer II.2 und 3 der Subsidiaritätsvereinbarung zu dem "Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU über ein Katastrophenschutzverfahren der Union"

Unterrichtung durch die Sächsische Staatskanzlei

Drucksache 6/11864

5.2

Mündlicher Bericht MdL Enrico Stange zur 8. Subsidiaritätskonferenz in Wien am 4. Dezember 2017

6.

Initiative des Europäischen Ausschusses der Regionen „Nachdenken über Europa“

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Fragen an die Staatsregierung

9.

Verschiedenes