40. Sitzung - Innenausschuss
18.01.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300
1.
Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)
Gesetz zur Verbesserung des Brandschutzes in Sonderbauten im Freistaat Sachsen
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/9753
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung des Protokolls der 39. Sitzung am 30. November 2017
4.
Gesetz zur Weiterentwicklung des Sächsischen Dienstrechts
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
5.
Gesetz zur Regelung des Vollzugs der Abschiebungshaft und des Ausreisegewahrsams im Freistaat Sachsen
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
6.
Bericht über die Evaluierung des Sächsischen E-Government-Gesetzes (SächsEGovG)
Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung
7.
Erster Bericht der Staatsregierung zur Überprüfung der Anhebung der Altersgrenzen für den Eintritt in den Ruhestand im Freistaat Sachsen
Unterrichtung durch die Staatsregierung
8.
Veröffentlichung von Beratungsunterlagen von Gemeinde- und Stadträten – rechtliche Unsicherheiten durch mit Kommunalrecht unvereinbaren Geschäftsordnungen beseitigen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
9.
Langjährig geduldete Menschen proaktiv über Bleiberecht beraten und informieren
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
10.
Informationen der Staatsregierung
11.
Fragen an die Staatsregierung
12.
Verschiedenes