32. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
26.02.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 400
1.
Öffentliche Anhörung
Gesetz zum Einundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Gesetzentwurf der Staatsregierung
und
Vorunterrichtung zu:
Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk zum Zwecke der Umsetzung der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (MDR-DatenschutzStV) (Stand: 30. November 2017)
Unterrichtung durch die Staatsregierung
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung des Protokolls der 31. Sitzung am 15. Januar 2018
4.
Berichterstattung an die Landtage durch den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) für das Geschäftsjahr 2016
Unterrichtung durch den MDR
5.
Bericht über die Evaluation des Sächsischen Kulturraumgesetzes
Unterrichtung durch das SMWK
6.
Gesetz zur Weiterentwicklung der Kulturräume im Freistaat Sachsen
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Innenausschuss, Haushalts- und Finanzausschuss
7.
Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Kulturraumgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPD
8.
Bericht der Sächsischen Staatsregierung zur Lage des sorbischen Volkes
Unterrichtung durch die Staatsregierung
9.
Benennung eines Vertreters/einer Vertreterin des AWHKM im Begleitgremium für den Sächsischen Technologiebericht 2018
10.
Informationen der Staatsregierung
11.
Fragen an die Staatsregierung
12.
Verschiedenes