33. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

09.04.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 400

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 32. Sitzung am 26. Februar 2018

3.

Gesetz zum Einundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/11839

und

Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk zum Zwecke der Umsetzung der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/12450

4.

Behandlung der Petition 6/02041/7

5.

Informationen der Staatsregierung

6.

Fragen an die Staatsregierung

7.

Verschiedenes

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