30. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

26.02.2018 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Plenarsaal)

Menschenrechte achten und Diskriminierung intergeschlechtlicher Menschen beenden

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/9601

2.

Öffentliche Anhörung (14:00 Uhr, Plenarsaal)

Gesetz zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch und zur Zuständigkeit des Kommunalen Sozialverbands Sachsen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/12419

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

3.

Anträge zur Tagesordnung

4.

Billigung des Protokolls der 28. Sitzung am 15. Januar 2018

5.

Zweites Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/11082

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Barrierefreie Information und Kommunikation auf dem Informationsportal für Verwaltungsverfahren „Amt24“ umsetzen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/10054

7.

Gesund aufwachsen: Vor den Folgen veganer Ernährung warnen!

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 6/12012

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Fragen an die Staatsregierung

10.

Verschiedenes

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