31. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

09.04.2018 – 10:00 Uhr – Raum A 300 / Plenarsaal

10:00 Uhr, Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Entwicklungen auf dem sächsischen Ausbildungs- und Arbeitsmarkt –Gespräch mit Klaus-Peter Hansen, Geschäftsführer der Regionaldirektion Sachsen der Bundesagentur für Arbeit

11:00 Uhr, Plenarsaal

3.

Öffentliche Anhörung

Soziale Arbeit braucht qualifizierte Fachkräfte, mehr Wertschätzungund bessere Arbeitsbedingungen – Fachkräfte-Offensive für Sachsen jetzt starten!“ –

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/11466

anschließend Fortsetzung der nicht öffentlichen Sitzung – Raum A 300

4.

Billigung des Protokolls der 29. Sitzung am 9. Februar 2018 und der 30. Sitzung am 26. Februar 2018

5.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Transplantations-ausführungsgesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/10735

6.

Gesetz zur klinischen und epidemiologischen Krebsregistrierungim Freistaat Sachsen (Sächsisches Krebsregistergesetz)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/11251

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/12511

federführend; mitberatend: Innenausschuss, Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Kinder aus suchtbelasteten Familien unterstützen

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/6417

9.

Infektionen mit Krankenhauskeimen verhindern

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/9120

10.

Bundesteilhabegesetz im Sinne der Menschen mit Behinderungen umsetzen – echte Beteiligung gewährleisten

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/9831

11.

Barrierefreie Information und Kommunikation auf dem Informationsportal für Verwaltungsverfahren „Amt24“ umsetzen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/10054

12.

Gesundheitsversorgung für Menschen ohne oder mit geringem Krankenversicherungsschutz in Sachsen

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drucksache 6/12075

13.

Informationen der Staatsregierung

14.

Fragen an die Staatsregierung

15.

Verschiedenes

Zum Sitzungskalender