45. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss
13.09.2017 - 10:00 Uhr –Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 44. Sitzung vom 16. August 2017
3.
Jahresbericht 2016, Band I Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Drs 6/6400
2. Beratung
III. Staatsverwaltung
Einzelplan 07:
Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeitund Verkehrab ca. 10:00 Uhr
BE: MdL Brünler
Nr. 14Tourismusförderung in Sachsen – Interessenkonflikt durch
Wahrnehmung des Aufsichtsratsvorsitzes der TMGS durch
einen Vertreter der Hausleitung des SMWA
Nr. 15Förderung der überbetrieblichen Lehrunterweisung im
Handwerk
Nr. 16Personalaufwand der Handwerkskammer Dresden
Einzelplan 05:
Sächsisches Staatsministerium für Kultusab ca. 10:30 Uhr
BE: MdL Colditz
Nr. 12Abordnung von Lehrern außerhalb der Unterrichtsversorgung
Einzelplan 03:
Sächsisches Staatsministerium des Innernab ca. 10:50 Uhr
BE: MdL Löffler
Nr. 9Haushalts- und Wirtschaftsführung des Sächsischen Staats-
ministerium des Innern, Landesamt zur Regelung offener
Vermögensfragen
Nr. 10Zwischenabrechnung in der Städtebauförderung
Nr. 11Zuwendungen zur Revitalisierung von Brachflächen
Einzelplan 08:
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und
Verbraucherschutzab ca. 11:20 Uhr
BE: MdL Dr. Petry
Nr. 17Anwendung der Haushaltsordnung für die Sächsischen
Krankenhäuser
Nr. 18Liquiditätsmanagement der Sächsischen Krankenhäuser
Einzelplan 09:
Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und
Landwirtschaftab ca. 11:40 Uhr
BE: MdL Barth
Nr. 19Beseitigung der Schäden aufgrund des Hochwassers 2013
in der Land- und Forstwirtschaft
Nr. 20Fördermaßnahmen im Rahmen der Richtlinie Boden- und
Grundwasserschutz (Referatsleiter BuG/2007)
Nr. 21Förderung von Landesgartenschauen einschließlich der
Fördergesellschaft Sächsischer Landesgartenschauen GmbH
Nr. 22Waldkalkung
Nr. 23Wirksamkeit jagdbehördlicher Maßnahmen
Einzelplan 06:
Sächsisches Staatsministerium der Justizab ca. 12:00 Uhr
BE: N.N. (DIE LINKE)
Nr. 13Rechtsanwaltskammer Sachsen
IV. Frühere Jahresberichte nachgefragt
Nr. 31Ausgaben für die rechtliche Betreuung
4.
Hintergrund und Ergebnisse der strategischen Neuausrichtungdes Beteiligungsunternehmens Staatliche Porzellan-ManufakturMeissen GmbH
5.
Fiskalerbschaften des Freistaates Sachsen, insbesondereunbewegte / nachrichtenlose Konten, vollständig erfassen
Antrag der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
6.
Rettungspolitik in der Eurozone beenden
Antrag der AfD-Fraktion
mitberatend; federführend: Europaausschuss
7.
Prüfung der Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Leipziger Messe GmbH (LMG) Sonderbericht an den Sächsischen Landtag nach § 99 SäHO
Unterrichtung durch den SRH
Drs 6/9675 *)
*) als VS eingestuft - nicht veröffentlicht
8.
Sächsisches Förderprofil 2017/2018 zum SächsischenStaatshaushaltsplan
Unterrichtung des Staatsministeriums der Finanzen
9.
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
Drucksache 6/10423 ggf. bis zum 12. September 2017 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen
10.
Anträge und Informationen des Staatsministers
11.
Fragen an die Staatsregierung
12.
Verschiedenes