68. Plenarsitzung am 14.03.2018

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Fachregierungserklärung

zum Thema:

"Aufbruch in schwieriger Zeit – neue Impulse für das Bildungsland Sachsen"

TOP 2

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des 1. Untersuchungsausschusses (Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen)

gemäß § 4 des Untersuchungsausschussgesetzes

Drucksache 6/12653 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

TOP 3

Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des 1. Untersuchungsausschusses (Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen)

gemäß § 4 des Untersuchungsausschussgesetzes

Drucksache 6/12292 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

TOP 4

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Die Regionalpolitik der Europäischen Union muss auch nach 2020 die regionalpolitische Entwicklung in Sachsen spürbar und zukunftsweisend unterstützen."

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Sorgen der Kommunen ernst nehmen – Kommunalfinanzen zukunftsfest machen!"

TOP 5

Zweite Beratung des Entwurfs

"Zweites Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes"

(Drucksache 6/11082 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Drucksache 6/12582

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 6

Zweite Beratungen der Entwürfe

"Gesetz zur Weiterentwicklung der Kulturräume im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 6/11224 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/12585

und

"Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Kulturraumgesetzes"

(Drucksache 6/11267 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/12586

Beschlussfassung: artikelweise (jeweils)

Schlussabstimmung

TOP 7

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Zwischenbilanz der sächsischen Studentenwerke"

Drucksache 6/12060

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Verhinderung von Massenentlassungen trotz Gewinnsteigerung"

Drucksache 6/12101

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion AfD

"Bürgernahe Breitbandversorgung in Sachsen"

Drucksache 6/12102

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Umgang mit Ersatzfreiheitsstrafen in Sachsen"

Drucksache 6/10018

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 11

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/12584

zu

"Bericht über die Evaluation des Sächsischen Kulturraumgesetzes"

(Drucksache 6/3243 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst)

Beschlussfassung

TOP 12

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/12583

zu

"Berichterstattung an die Landtage durch den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) für das Geschäftsjahr 2016"

(Drucksache 6/11773 - Unterrichtung durch den MDR)

Beschlussfassung

TOP 13

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 6/12634

zu

"Bericht zu den Auswirkungen des Sächsischen Gesetzes zur Belebung innerstädtischer Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (Sächsisches BID-Gesetz)"

(Drucksache 6/11610 - Unterrichtung durch das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr)

Beschlussfassung

TOP 14

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 6/12640

zu

"Erster Bericht der Staatsregierung zur Überprüfung der Anhebung der Altersgrenzen für den Eintritt in den Ruhestand im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 6/10865 - Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung)

Beschlussfassung

TOP 15

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 6/12635

zu

"Waldzustandsbericht 2017"

(Drucksache 6/11826 - Unterrichtung durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft)

Beschlussfassung

TOP 16

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/12663

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 17

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/12664

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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