67. Plenarsitzung am 01.02.2018

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Gute Ideen aus Sachsen – Agrarförderung nach 2020 beibehalten – notwendige Reformen im Interesse der Landwirte und Verbraucher umsetzen"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Informieren, nicht kriminalisieren – Straftatbestand der ‘Werbung für den Schwangerschaftsabbruch‘ endlich abschaffen!"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktion AfD

"Reform Dublin-Verordnung"

Drucksache 6/12124

Beschlussfassung

TOP 4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/11602 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Verfassungs- und Rechtsausschuss

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Neuer Schub für den sächsischen Nahverkehr: Sachsentarif einführen, Beförderung harmonisieren, Digitalisierung fördern"

Drucksache 6/12141

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Förderung von Klassenfahrten zu KZ-Gedenkstätten"

Drucksache 6/5447

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktionen CDU, SPD und GRÜNE

"30 Jahre nach der friedlichen Revolution: SED-Unrechtsbereinigungsgesetze novellieren – Soziale Lage ehemals politisch Verfolgter der SBZ/DDR verbessern"

Drucksache 6/12077

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion AfD

"Unterricht für sächsische Schüler absichern – Ausländische Kinder und Jugendliche mit geringer Bleibeperspektive auf Heimkehr vorbereiten"

Drucksache 6/12123

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Qualität des LehrerInnenberufs sichern – Erfolg des Seiteneinstiegs

nicht dem Zufall überlassen"

Drucksache 6/11193

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 10

Fragestunde

Drucksache 6/12163

TOP 11

Kleine Anfragen

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