67. Plenarsitzung am 01.02.2018
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Gute Ideen aus Sachsen – Agrarförderung nach 2020 beibehalten – notwendige Reformen im Interesse der Landwirte und Verbraucher umsetzen"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"Informieren, nicht kriminalisieren – Straftatbestand der ‘Werbung für den Schwangerschaftsabbruch‘ endlich abschaffen!"
TOP 2
TOP 3
Prioritätenantrag der Fraktion AfD
"Reform Dublin-Verordnung"
Beschlussfassung
TOP 4
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz über die Versammlungsfreiheit im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/11602 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE
Überweisung:
Innenausschuss (federführend),
Verfassungs- und Rechtsausschuss
TOP 5
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Neuer Schub für den sächsischen Nahverkehr: Sachsentarif einführen, Beförderung harmonisieren, Digitalisierung fördern"
Beschlussfassung
TOP 6
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Förderung von Klassenfahrten zu KZ-Gedenkstätten"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 7
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und GRÜNE
"30 Jahre nach der friedlichen Revolution: SED-Unrechtsbereinigungsgesetze novellieren – Soziale Lage ehemals politisch Verfolgter der SBZ/DDR verbessern"
Beschlussfassung
TOP 8
Antrag der Fraktion AfD
"Unterricht für sächsische Schüler absichern – Ausländische Kinder und Jugendliche mit geringer Bleibeperspektive auf Heimkehr vorbereiten"
Beschlussfassung
TOP 9
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Qualität des LehrerInnenberufs sichern – Erfolg des Seiteneinstiegs
nicht dem Zufall überlassen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 10
TOP 11
Kleine Anfragen