70. Plenarsitzung am 25.04.2018
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Gesagt – gefragt! – Qualitätspakt frühkindliche Bildung jetzt."
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:
"Artensterben – wann folgt auf Wissen auch in Sachsen endlich Handeln?"
TOP 2
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Transplantationsausführungsgesetzes"
(Drucksache 6/10735 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 3
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur klinischen und epidemiologischen Krebsregistrierung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Krebsregistergesetz – SächsKRegG)"
(Drucksache 6/11251 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
Beschlussfassung: nach Teilen
Schlussabstimmung
TOP 4
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Umsetzung der Änderungen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kommunalinvestitionsförderungsumsetzungsgesetz – KomInvFördUmG)"
(Drucksache 6/12056 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 5
Zweite Beratung des Entwurfs
"Erstes Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Bundes-Immissionsschutzgesetz und zum Benzinbleigesetz"
(Drucksache 6/12344 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft
Beschlussfassung
TOP 6
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Schlüsseltechnologie Leichtbau in Sachsen weiterentwickeln"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 7
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Gedenkort KZ Sachsenburg erhalten und ausbauen – Erinnerung an die Naziverbrechen in einem der ersten sogenannten Schutzhaftlager in Sachsen wachhalten."
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 8
Antrag der Fraktion AfD
"Mut zur Wahrheit! (Miss-)Erfolg der Sprachkurse nach der ‘Richtlinie Integrative Maßnahmen‘ offenlegen"
Beschlussfassung
TOP 9
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Auszahlung aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der DDR (PMO-Vermögen) zur Aufarbeitung von DDR-Unrecht sowie für Aufklärung und Wiedergutmachung einsetzen"
Beschlussfassung
TOP 10
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
zu
"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"
(Drucksache 6/12672 - Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen)
Beschlussfassung
TOP 11
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
zu
"Beschlüsse und Berichte zur 16. Sitzung des Stabilitätsrates"
(Drucksache 6/12667 - Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen)
Beschlussfassung
TOP 12
Beschlussempfehlung und Bericht des Verfassungs- und Rechtsausschusses
zu
"Bericht des Kriminologischen Dienstes zur Evaluierung des Jugendstrafvollzugs in freien Formen in Sachsen"
(Drucksache 6/11607 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz)
Beschlussfassung
TOP 13
Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen
- Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich
TOP 14
Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen
- Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich