73. Plenarsitzung am 31.05.2018
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Gleiche Chancen kommen nicht von allein – ein Jahr Landesprogramm Schulsozialarbeit"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"Asylmissbrauch in Sachsen – Die CDU-Politik ist nicht die Lösung, sondern das Problem"
TOP 2
TOP 3
Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE
"Kohleausstiegskommission aktiv mitgestalten – Braunkohlefolgen finanziell absichern"
Beschlussfassung
TOP 4
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Einführung eines Kinder- und Familienfreitags als gesetzlicher Feiertag"
Drucksache 6/13238 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
TOP 5
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz über den Schutz von Hinweisgeberinnen und Hinweisgebern im Freistaat Sachsen (Whistleblower-Schutzgesetz)"
Drucksache 6/13335 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE
Überweisung:
Innenausschuss (federführend),
Verfassungs- und Rechtsausschuss,
Haushalts- und Finanzausschuss
TOP 6
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Einführung des Kommunalwahlrechts für dauerhaft in Deutschland lebende Ausländerinnen und Ausländer aus Nicht-EU Staaten"
Drucksache 6/13351 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE
Überweisung:
Innenausschuss (federführend),
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration,
Verfassungs- und Rechtsausschuss
TOP 7
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
"Situation der Beschäftigten in der Kinder- und Jugendhilfe im Freistaat Sachsen."
und die Antwort der Staatsregierung
TOP 8
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Männer, Frauen und Gesundheit – Versorgung, Forschung und Lehre in Sachsen stärken"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 9
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Familien unterstützen – Sofortiger Ausbau der Angebote zur Familienbildung, tatsächliche Bedarfe decken"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 10
Antrag der Fraktion AfD
"Konsequente Überprüfung von Asylbescheiden"
Termin der Stellungnahme der Staatsregierung: 30.05.2018
Beschlussfassung
TOP 11
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Kommunen beim Verbot der Zurschaustellung von Wildtieren auf öffentlichen Flächen unterstützen – kommunale Selbstverwaltung stärken statt verhindern"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 12
TOP 13
Kleine Anfragen