74. Plenarsitzung am 27.06.2018

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Sicherheit nach Innen braucht Sicherheit in Europa"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Nicht nur versprechen, sondern jetzt handeln, Herr Ministerpräsident Kretschmer! – Möglichkeiten und Chancen bei der Aufstellung des Landeshaushaltes nutzen."

TOP 2

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/13719

zu

"Bericht der Sächsischen Staatsregierung zur Lage des sorbischen Volkes"

(Drucksache 6/11575 - Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung)

und

zu

"Tätigkeitsbericht des Rates für sorbische Angelegenheiten im Freistaat Sachsen für die Jahre 2016 und 2017"

(Drucksache 6/12860 - Unterrichtung durch den Rat für sorbische Angelegenheiten)

Beschlussfassung

TOP 3

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Verbesserung des Brandschutzes in Sonderbauten im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 6/9753 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/13741

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes"

(Drucksache 6/9818 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/13742

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 5

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz über den Anspruch auf Bildungsfreistellung im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Bildungsfreistellungsgesetz – SächsBFG)"

(Drucksache 6/10397 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 6/13363

Beschlussfassung: paragrafenweise

Schlussabstimmung

TOP 6

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die psychosoziale Notfallversorgung im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 6/10491 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/13743

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 7

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur schrittweisen Verbesserung des Betreuungsschlüssels in Kindertageseinrichtungen im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 6/10764 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

Drucksache 6/13758

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 8

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Weiterentwicklung des Sächsischen Dienstrechts"

(Drucksache 6/11669 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/13759

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 9

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes im Freistaat Sachsen (Sächsisches Prostituiertenschutzausführungsgesetz – SächsProstSchGAG)"

(Drucksache 6/11829 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Drucksache 6/13702

Beschlussfassung: paragrafenweise

Schlussabstimmung

TOP 10

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Regelung des Vollzugs der Abschiebungshaft und des Ausreisegewahrsams im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 6/11943 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/13744

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 11

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch und zur Zuständigkeit des Kommunalen Sozialverbands Sachsen"

(Drucksache 6/12419 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Drucksache 6/13703

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 12

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Kindertagespflege als attraktives Angebot stärken"

Drucksache 6/13736

Beschlussfassung

TOP 13

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Medizinische, ärztliche und gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum Sachsens spürbar ausbauen!"

Drucksache 6/11275

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 14

Antrag der Fraktion AfD

"Keine Staatsbürgerkunde 2.0"

Drucksache 6/13054

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 15

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Frühkindliche Bildung im Freistaat Sachsen:

Qualität langfristig sichern und steigern – ‘Masterplan‘ auflegen"

Drucksache 6/13572

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 16

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/13721

zu

"Prüfbericht der Sächsischen Staatskanzlei betreffend die Drucksache 6/9553 und Drucksache 6/6341 zu dem Thema:

‘Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof – Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Sächsischen Landesanstalt für

privaten Rundfunk und neue Medien (SLM)‘"

(Drucksache 6/13218 - Unterrichtung durch die Sächsische Staatskanzlei)

Beschlussfassung

TOP 17

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/13761

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

(Drucksache 6/13678 - Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

TOP 18

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 6/13762

zu

"Erster Nachhaltigkeitsbericht der Sächsischen Staatsregierung und Fortschreibung Nachhaltigkeitsstrategie"

(Drucksache 6/6716 - Unterrichtung durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft)

Beschlussfassung

TOP 19

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 6/13763

zu

"Bericht und Maßnahmenplan zum Programm ‘Biologische Vielfalt 2020‘

(vom Oktober 2017)"

(Drucksache 6/12857 - Unterrichtung durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft)

Beschlussfassung

TOP 20

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/13764

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 21

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/13765

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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