75. Plenarsitzung am 28.06.2018

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Kultur in Sachsen – gut gemacht und gut bezahlt."

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema:

"Weggespült und abgebaggert – zwei Seiten sächsischer Klimaschutzverweigerung"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"Gemeinsam für wirksamen Opferschutz in Sachsen"

Drucksache 6/13748

Beschlussfassung

TOP 4

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zum Schutz von Belegstellen für Bienen im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Belegstellengesetz – SächsBelStG)"

(Drucksache 6/12593 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 6/13760

Beschlussfassung: paragrafenweise

Schlussabstimmung

TOP 5

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung des Gedenktages ‘Tag der Freiheit und Demokratie (17. Juni)‘ im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 6/13080 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/13745

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 6

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Reform des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes"

Drucksache 6/13676 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisung:

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

TOP 7

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Wohnraumzweckentfremdungsgesetz – SächsWZwEG)"

Drucksache 6/13704 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisung:

Innenausschuss

TOP 8

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die Bevorrechtigung von Carsharing im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Carsharinggesetz – SächsCsgG)"

Drucksache 6/13747 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisung:

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

TOP 9

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten sowie zur Regelung der Grundsätze und Ziele der Integration im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Migrant*innenteilhabefördergesetz – SächsMigrTeilhG)"

Drucksache 6/13768 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration,

Verfassungs- und Rechtsausschuss

TOP 10

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Gleicher Lohn für gleiche Arbeit: Nettolohnlücke für alle nicht verbeamteten Lehrkräfte schließen – Keine ‘Zwei-Klassen-Lehrerschaft‘ in Sachsen zulassen!"

Drucksache 6/13145

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 11

Antrag der Fraktion AfD

"Jugendschutz gewährleisten – Abgabe von Alkohol an Kinder und Jugendliche effektiv unterbinden"

Drucksache 6/13182

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 12

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Existenzgründungen fördern und junge Unternehmen voranbringen – Sachsen braucht eine Gründerstrategie"

Drucksache 6/12693

Beschlussfassung

TOP 13

Fragestunde

Drucksache 6/13766

TOP 14

Kleine Anfragen

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