77. Plenarsitzung am 05.09.2018

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Regierungserklärung

zum Thema:

"Für eine demokratische Gesellschaft und einen starken Staat."

TOP 2

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Breitbandausbau für alle bis 2025 – schnelle und unbürokratische Förderung"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Weltfriedenstag mahnt: Haltung zeigen in Sachsen. Für Demokratie und Frieden – gegen Hass und Gewalt."

TOP 3

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Sachsen"

(Drucksache 6/3024 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschlussempfehlung des Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 6/14473

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 6/10209 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/14506

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 5

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Stärkung des subjektiven Rechtsschutzes und der innerparteilichen Demokratie bei Wahlen zum Sächsischen Landtag"

(Drucksache 6/11223 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Verfassungs- und Rechtsausschusses

Drucksache 6/14507

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 6

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur organisatorischen Verselbstständigung der Leitstelle für Informationstechnologie der sächsischen Justiz"

(Drucksache 6/12504 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Verfassungs- und Rechtsausschusses

Drucksache 6/14508

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 7

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Sächsische Gedenkstättenstiftung – Fortschreibung Entwicklungskonzept"

Drucksache 6/13735

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Sächsischen Familienpass attraktiver ausgestalten!"

Drucksache 6/8851

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion AfD

"Schutz ungeborenen Lebens sichern, Schwangerschaftskonfliktberatung auf den Prüfstand stellen"

Drucksache 6/12639

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Seriös ist, wer für Grundrechte eintritt – Pressefreiheit in Sachsen schützen"

Drucksache 6/14472

Beschlussfassung

TOP 11

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 6/13720

zu

"Schutz des Persönlichkeitsrechts im öffentlichen Bereich

18. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten

Berichtszeitraum: 1. April 2015 bis 31. März 2017"

(Drucksache 6/10549 - Unterrichtung durch den Sächsischen Datenschutzbeauftragten)

und

"Stellungnahme der Sächsischen Staatsregierung zum 18. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten"

(Drucksache 6/13344 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

und

"Schutz des Persönlichkeitsrechts im nicht-öffentlichen Bereich

8. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten

Berichtszeitraum: 1. April 2015 bis 31. März 2017"

(Drucksache 6/10550 - Unterrichtung durch den Sächsischen Datenschutzbeauftragten)

Beschlussfassung

TOP 12

Beschlussempfehlungen und Berichte des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/14509

zu

"Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des ZDF"

(Drucksache 6/13445 - Unterrichtung durch den Intendanten des ZDF)

und

Drucksache 6/14510

zu

"Bericht zur Information über die wirtschaftliche und finanzielle Lage von Deutschlandradio 2018"

(Drucksache 6/13533 - Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio)

und

Drucksache 6/14511

zu

"Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage der Landesrundfunkanstalten

April 2018"

(Drucksache 6/13534 - Unterrichtung durch den Vorsitzenden der ARD)

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 13

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/14512

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 14

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/14513

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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