77. Plenarsitzung am 05.09.2018
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
zum Thema:
"Für eine demokratische Gesellschaft und einen starken Staat."
TOP 2
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Breitbandausbau für alle bis 2025 – schnelle und unbürokratische Förderung"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"Weltfriedenstag mahnt: Haltung zeigen in Sachsen. Für Demokratie und Frieden – gegen Hass und Gewalt."
TOP 3
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Sachsen"
(Drucksache 6/3024 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Beschlussempfehlung des Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 4
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen"
(Drucksache 6/10209 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Beschlussempfehlung des Innenausschusses
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 5
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Stärkung des subjektiven Rechtsschutzes und der innerparteilichen Demokratie bei Wahlen zum Sächsischen Landtag"
(Drucksache 6/11223 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)
Beschlussempfehlung des Verfassungs- und Rechtsausschusses
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 6
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur organisatorischen Verselbstständigung der Leitstelle für Informationstechnologie der sächsischen Justiz"
(Drucksache 6/12504 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)
Beschlussempfehlung des Verfassungs- und Rechtsausschusses
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 7
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Sächsische Gedenkstättenstiftung – Fortschreibung Entwicklungskonzept"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 8
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Sächsischen Familienpass attraktiver ausgestalten!"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 9
Antrag der Fraktion AfD
"Schutz ungeborenen Lebens sichern, Schwangerschaftskonfliktberatung auf den Prüfstand stellen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 10
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Seriös ist, wer für Grundrechte eintritt – Pressefreiheit in Sachsen schützen"
Beschlussfassung
TOP 11
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
zu
"Schutz des Persönlichkeitsrechts im öffentlichen Bereich
18. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten
Berichtszeitraum: 1. April 2015 bis 31. März 2017"
(Drucksache 6/10549 - Unterrichtung durch den Sächsischen Datenschutzbeauftragten)
und
"Stellungnahme der Sächsischen Staatsregierung zum 18. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten"
(Drucksache 6/13344 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)
und
"Schutz des Persönlichkeitsrechts im nicht-öffentlichen Bereich
8. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten
Berichtszeitraum: 1. April 2015 bis 31. März 2017"
(Drucksache 6/10550 - Unterrichtung durch den Sächsischen Datenschutzbeauftragten)
Beschlussfassung
TOP 12
Beschlussempfehlungen und Berichte des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
zu
"Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des ZDF"
(Drucksache 6/13445 - Unterrichtung durch den Intendanten des ZDF)
und
zu
"Bericht zur Information über die wirtschaftliche und finanzielle Lage von Deutschlandradio 2018"
(Drucksache 6/13533 - Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio)
und
zu
"Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage der Landesrundfunkanstalten
April 2018"
(Drucksache 6/13534 - Unterrichtung durch den Vorsitzenden der ARD)
Beschlussfassung (einzeln)
TOP 13
Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen
- Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich
TOP 14
Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen
- Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich