78. Plenarsitzung am 06.09.2018

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Auf den Anfang kommt es an – Schritt für Schritt zu mehr Qualität in unseren Kitas."

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"SBBS – Brüssel bläst zum Sturm – Sachsen seid wachsam!"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktion AfD

"Eltern und Senioren entlasten – kostenlose Basisangebote für den ÖPNV im ländlichen Raum ermöglichen"

Drucksache 6/13769

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 4

Erste Beratung des Entwurfs

setz zur Weiterentwicklung des Vergaberechts im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/13914 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

TOP 5

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die Ausschreibung und Vergabe öffentlicher Aufträge im

Freistaat Sachsen (Sächsisches Vergabegesetz – SächsVergG)"

Drucksache 6/14410 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisung:

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

TOP 6

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Begrenzung des Flächenverbrauchs im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Flächenverbrauchsbegrenzungsgesetz – SächsFläVBG)"

Drucksache 6/14409 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft (federführend),

Innenausschuss

TOP 7

Große Anfrage der Fraktion AfD

"Organisierte Kriminalität im Freistaat Sachsen in den Jahren 2006 bis 2016"

Drucksache 6/8753

und die Antwort der Staatsregierung

TOP 8

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Strukturwandel braucht Infrastruktur – neue Nord-Süd-Achse für die Lausitz entwickeln"

Drucksache 6/14436

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Sonne aufs Dach! – Solarenergienutzung auf landeseigenen Immobilien in Sachsen ausbauen!"

Drucksache 6/14505

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion AfD

"Steinzeit beenden – Digitalfunk und IT-Technik bei BOS modernisieren"

Drucksache 6/13713

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 11

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Tagebauerweiterung jetzt ausschließen – Fortbestand der Dörfer Pödelwitz und Obertitz sichern"

Drucksache 6/14447

Beschlussfassung

TOP 12

Fragestunde

Drucksache 6/14514

TOP 13

Kleine Anfragen

Drucksache 6/14080 – des Abgeordneten Marco Böhme – Fraktion DIE LINKE

"Abschiebung mitsamt Familientrennung in Chemnitz"

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