78. Plenarsitzung am 06.09.2018
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Auf den Anfang kommt es an – Schritt für Schritt zu mehr Qualität in unseren Kitas."
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"SBBS – Brüssel bläst zum Sturm – Sachsen seid wachsam!"
TOP 2
TOP 3
Prioritätenantrag der Fraktion AfD
"Eltern und Senioren entlasten – kostenlose Basisangebote für den ÖPNV im ländlichen Raum ermöglichen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 4
Erste Beratung des Entwurfs
setz zur Weiterentwicklung des Vergaberechts im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/13914 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
TOP 5
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz über die Ausschreibung und Vergabe öffentlicher Aufträge im
Freistaat Sachsen (Sächsisches Vergabegesetz – SächsVergG)"
Drucksache 6/14410 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Überweisung:
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
TOP 6
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Begrenzung des Flächenverbrauchs im Freistaat Sachsen
(Sächsisches Flächenverbrauchsbegrenzungsgesetz – SächsFläVBG)"
Drucksache 6/14409 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Überweisung:
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft (federführend),
Innenausschuss
TOP 7
Große Anfrage der Fraktion AfD
"Organisierte Kriminalität im Freistaat Sachsen in den Jahren 2006 bis 2016"
und die Antwort der Staatsregierung
TOP 8
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Strukturwandel braucht Infrastruktur – neue Nord-Süd-Achse für die Lausitz entwickeln"
Beschlussfassung
TOP 9
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Sonne aufs Dach! – Solarenergienutzung auf landeseigenen Immobilien in Sachsen ausbauen!"
Beschlussfassung
TOP 10
Antrag der Fraktion AfD
"Steinzeit beenden – Digitalfunk und IT-Technik bei BOS modernisieren"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 11
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Tagebauerweiterung jetzt ausschließen – Fortbestand der Dörfer Pödelwitz und Obertitz sichern"
Beschlussfassung
TOP 12
TOP 13
Kleine Anfragen
Drucksache 6/14080 – des Abgeordneten Marco Böhme – Fraktion DIE LINKE
"Abschiebung mitsamt Familientrennung in Chemnitz"