79. Plenarsitzung am 26.09.2018

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Fachregierungserklärung

zum Thema:

"Zusammenhalt und Verantwortung – Perspektiven sächsischer Europapolitik"

TOP 2

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Verweigern oder Vertrauen – Organspende zwischen Skepsis und Lebensrettung"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Schuljahresbeginn mit Lehrkräftemangel und Unterrichtsausfall – Zukunft braucht gute Schule und neue Wege in der Bildung!"

TOP 3

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die Weiterbildung und das lebenslange Lernen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Weiterbildungsgesetz – SächsWBG)"

(Drucksache 6/9883 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

Drucksache 6/14777

Beschlussfassung: abschnittsweise

Schlussabstimmung

TOP 4

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Stärkung der Kommunen im ländlichen Raum"

(Drucksache 6/11443 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/14778

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 5

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung eines Beauftragten für den Polizeivollzugsdienst im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 6/13040 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 6/14779

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Qualitätsentwicklung an Schulen voranbringen – Unterstützungssystem Schulentwicklung (USYS) neu ausrichten"

Drucksache 6/13896

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Istanbul-Konvention: Anspruch auf Schutz bei häuslicher Gewalt konsequent umsetzen – Sächsisches Maßnahmenprogramm endlich auf den Weg bringen!"

Drucksache 6/14763

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion AfD

"Anerkennung und Honorierung der Leistung pflegender Angehöriger – Landespflegefördergeld einführen"

Drucksache 6/14750

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Abfallpolitik in Sachsen konsequent in Richtung Kreislaufwirtschaft umsteuern – Gemeinsame Landesstrategie ‘Zero Waste‘ erarbeiten"

Drucksache 6/14712

Beschlussfassung

TOP 10

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 6/13720

zu

"Schutz des Persönlichkeitsrechts im öffentlichen Bereich

18. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten

Berichtszeitraum: 1. April 2015 bis 31. März 2017"

(Drucksache 6/10549 - Unterrichtung durch den Sächsischen Datenschutzbeauftragten)

und

"Stellungnahme der Sächsischen Staatsregierung zum 18. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten"

(Drucksache 6/13344 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

und

"Schutz des Persönlichkeitsrechts im nicht-öffentlichen Bereich

8. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten

Berichtszeitraum: 1. April 2015 bis 31. März 2017"

(Drucksache 6/10550 - Unterrichtung durch den Sächsischen Datenschutzbeauftragten)

Beschlussfassung

TOP 11

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/14780

zu

"Jahresbericht 2017, Band I

Haushaltplan, Haushaltvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung"

(Drucksache 6/10763 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

und

Drucksache 6/14781

zu

"Jahresbericht 2017, Band II

Kommunalfinanzen, Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung"

(Drucksache 6/11181 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 12

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/14782

Entlastung der Staatsregierung gemäß § 114 Absatz 2 SäHO

zu

"Haushalts- und Vermögensrechnung 2015"

(Drucksache 6/7897 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

(Drucksache 6/10763 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof – Band I)

Beschlussfassung

TOP 13

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/14783

zu

"Beschlüsse und Berichte zur 17. Sitzung des Stabilitätsrates"

(Drucksache 6/14202 - Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

TOP 14

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/14784

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

(Drucksache 6/14165 - Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

TOP 15

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/14785

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 16

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/14786

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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