80. Plenarsitzung am 27.09.2018
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Zukunft für die Braunkohlereviere in Sachsen – Ausstieg braucht Perspektiven für die Menschen"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema:
"Seenotrettung ist kein Verbrechen – das andere Sachsen handelt!"
TOP 2
Thema des Staatsministers und Chefs der Staatskanzlei:
"Mehrjähriger Finanzrahmen und Strukturfondsförderung nach 2020 – Bewertung der bisherigen Vorschläge aus sächsischer Sicht"
Thema der Fraktion AfD:
"Demographische Entwicklung und Migrationspolitik"
TOP 3
Prioritätenantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Die Zukunft ist elektrisch: Elektrifizierungskonzept für das Eisenbahnnetz in Sachsen entwickeln"
Beschlussfassung
TOP 4
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Einführung von Mitwirkungsrechten und zum Verbandsklagerecht für anerkannte Denkmalschutzvereinigungen
(Sächsisches Denkmalschutzverbandsklagegesetz – SächsDSVKIG)"
Drucksache 6/14736 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Überweisung:
Innenausschuss
TOP 5
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Verbesserung des Tierschutzes in Sachsen und zur Förderung der im Bereich des Tierschutzes tätigen Vereine und Verbände"
Drucksache 6/14771 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
TOP 6
Unterrichtung durch den Petitionsausschuss
"Bericht des Petitionsausschusses
(Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2017)"
Beschlussfassung
TOP 7
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Neubaustrecke Dresden – Prag"
und die Antwort der Staatsregierung
TOP 8
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Lkw-Rast- und Parkplätze auf Bundesautobahnen in Sachsen sicherer machen / an den tatsächlichen Bedarf anpassen"
Beschlussfassung
TOP 9
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"‘Alle Menschen sind gleich und frei an Würde und Rechten geboren.‘ – Bekenntnis zum Schutz, zur Wahrung und zur Verwirklichung der unveräußerlichen Menschenrechte anlässlich des 70. Jahrestages der Verabschiedung der ‘Allgemeinen Erklärung der Menschrechte‘"
Termin der Stellungnahme der Staatsregierung: 25.09.2018
Beschlussfassung
TOP 10
Antrag der Fraktion AfD
"Demokratie stärken – Bitten & Beschwerden der Bürger zur Kenntnis nehmen und behandeln"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 11
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Wohnberechtigungsscheine auch für niedrige bis untere mittlere Einkommensgruppen in Sachsen ermöglichen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 12
TOP 13
Kleine Anfragen