80. Plenarsitzung am 27.09.2018

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Zukunft für die Braunkohlereviere in Sachsen – Ausstieg braucht Perspektiven für die Menschen"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema:

"Seenotrettung ist kein Verbrechen – das andere Sachsen handelt!"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

Thema des Staatsministers und Chefs der Staatskanzlei:

"Mehrjähriger Finanzrahmen und Strukturfondsförderung nach 2020 – Bewertung der bisherigen Vorschläge aus sächsischer Sicht"

Thema der Fraktion AfD:

"Demographische Entwicklung und Migrationspolitik"

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Die Zukunft ist elektrisch: Elektrifizierungskonzept für das Eisenbahnnetz in Sachsen entwickeln"

Drucksache 6/14478

Beschlussfassung

TOP 4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung von Mitwirkungsrechten und zum Verbandsklagerecht für anerkannte Denkmalschutzvereinigungen

(Sächsisches Denkmalschutzverbandsklagegesetz – SächsDSVKIG)"

Drucksache 6/14736 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisung:

Innenausschuss

TOP 5

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Verbesserung des Tierschutzes in Sachsen und zur Förderung der im Bereich des Tierschutzes tätigen Vereine und Verbände"

Drucksache 6/14771 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

TOP 6

Unterrichtung durch den Petitionsausschuss

"Bericht des Petitionsausschusses

(Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2017)"

Drucksache 6/14363

Beschlussfassung

TOP 7

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Neubaustrecke Dresden – Prag"

Drucksache 6/11555

und die Antwort der Staatsregierung

TOP 8

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Lkw-Rast- und Parkplätze auf Bundesautobahnen in Sachsen sicherer machen / an den tatsächlichen Bedarf anpassen"

Drucksache 6/14432

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"‘Alle Menschen sind gleich und frei an Würde und Rechten geboren.‘ – Bekenntnis zum Schutz, zur Wahrung und zur Verwirklichung der unveräußerlichen Menschenrechte anlässlich des 70. Jahrestages der Verabschiedung der ‘Allgemeinen Erklärung der Menschrechte‘"

Drucksache 6/14582

Termin der Stellungnahme der Staatsregierung: 25.09.2018

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion AfD

"Demokratie stärken – Bitten & Beschwerden der Bürger zur Kenntnis nehmen und behandeln"

Drucksache 6/14430

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 11

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Wohnberechtigungsscheine auch für niedrige bis untere mittlere Einkommensgruppen in Sachsen ermöglichen"

Drucksache 6/14113

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 12

Fragestunde

Drucksache 6/14787

TOP 13

Kleine Anfragen

Zum Sitzungskalender