81. Plenarsitzung am 07.11.2018
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
Wahl des Vizepräsidenten des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen
Drucksache 6/13980 - Wahlvorschlag der Staatsregierung (Ziffer 1)
TOP 2
Wahl eines berufsrichterlichen Mitglieds des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen
Drucksache 6/13980 - Wahlvorschlag der Staatsregierung (Ziffer 2)
TOP 3
Wahl des Vertreters eines berufsrichterlichen Mitglieds des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen
Drucksache 6/13980 - Wahlvorschlag der Staatsregierung (Ziffer 3)
TOP 4
Fachregierungserklärung
zum Thema:
"Der Zukunft den Rücken stärken:
Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche im Freistaat Sachsen"
TOP 5
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Sächsische Bau- und Wohnungspolitik nach dem Wohnungsgipfel – bezahlbaren Wohnraum schaffen in Stadt und Land."
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"Für einen Mindestlohn, der vor Armut schützt – jetzt handeln, Herr Dulig!"
TOP 6
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen"
(Drucksache 6/12511 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 7
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Reform des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes"
(Drucksache 6/13676 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 8
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Weitere Schritte zum sachlichen Umgang mit dem Wolf – Sächsische Wolfsverordnung schaffen"
Beschlussfassung
TOP 9
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Gründung und Aufbau einer ‘Bund-Länder-Gesellschaft für Stilllegung, Sanierung und Rekultivierung der deutschen Braunkohlereviere (GSRB)‘"
Beschlussfassung
TOP 10
Antrag der Fraktion AfD
"Global Compact for Migration stoppen – Wirtschaftsimmigration ist kein Menschenrecht"
Beschlussfassung
TOP 11
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Windenergie: Konflikte lösen, Bürger und Kommunen beteiligen, Ausbau voranbringen"
Beschlussfassung
TOP 12
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
zu
"Jahresbericht 2017"
(Drucksache 6/13701 - Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten)
Beschlussfassung
TOP 13
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
zu
"Vollzug des Haushaltsplans 2017/2018
hier: Vereinbarung über den Ausgleich der Belastungen, die sich aus der Erstattung der bis zum 1. November 2015 entstandenen Kosten nach § 89d Absatz 3 SGB VIII a.F. ergeben (‘umA Schlussabrechnung‘)"
(Drucksache 6/14950 - Unterrichtung durch das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz)
Beschlussfassung
TOP 14
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
zu
"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"
(Drucksache 6/15101 - Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen)
Beschlussfassung
TOP 15
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft
zu
"Anmeldung zum Rahmenplan 2018 bis 2021 der Gemeinschaftsaufgabe zur ‘Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes‘ (GAK)"
(Drucksache 6/14747 - Unterrichtung durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft)
Beschlussfassung
TOP 16
Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen
- Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich
TOP 17
Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen
- Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich