81. Plenarsitzung am 07.11.2018

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Wahl des Vizepräsidenten des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen

Drucksache 6/13980 - Wahlvorschlag der Staatsregierung (Ziffer 1)

TOP 2

Wahl eines berufsrichterlichen Mitglieds des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen

Drucksache 6/13980 - Wahlvorschlag der Staatsregierung (Ziffer 2)

TOP 3

Wahl des Vertreters eines berufsrichterlichen Mitglieds des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen

Drucksache 6/13980 - Wahlvorschlag der Staatsregierung (Ziffer 3)

TOP 4

Fachregierungserklärung

zum Thema:

"Der Zukunft den Rücken stärken:

Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche im Freistaat Sachsen"

TOP 5

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Sächsische Bau- und Wohnungspolitik nach dem Wohnungsgipfel – bezahlbaren Wohnraum schaffen in Stadt und Land."

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Für einen Mindestlohn, der vor Armut schützt – jetzt handeln, Herr Dulig!"

TOP 6

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 6/12511 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Drucksache 6/15224

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 7

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Reform des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes"

(Drucksache 6/13676 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/15226

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 8

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Weitere Schritte zum sachlichen Umgang mit dem Wolf – Sächsische Wolfsverordnung schaffen"

Drucksache 6/15208

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Gründung und Aufbau einer ‘Bund-Länder-Gesellschaft für Stilllegung, Sanierung und Rekultivierung der deutschen Braunkohlereviere (GSRB)‘"

Drucksache 6/15206

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion AfD

"Global Compact for Migration stoppen – Wirtschaftsimmigration ist kein Menschenrecht"

Drucksache 6/15210

Beschlussfassung

TOP 11

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Windenergie: Konflikte lösen, Bürger und Kommunen beteiligen, Ausbau voranbringen"

Drucksache 6/12470

Beschlussfassung

TOP 12

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 6/15227

zu

"Jahresbericht 2017"

(Drucksache 6/13701 - Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten)

Beschlussfassung

TOP 13

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/15229

zu

"Vollzug des Haushaltsplans 2017/2018

hier: Vereinbarung über den Ausgleich der Belastungen, die sich aus der Erstattung der bis zum 1. November 2015 entstandenen Kosten nach § 89d Absatz 3 SGB VIII a.F. ergeben (‘umA Schlussabrechnung‘)"

(Drucksache 6/14950 - Unterrichtung durch das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz)

Beschlussfassung

TOP 14

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/15230

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

(Drucksache 6/15101 - Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

TOP 15

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 6/15231

zu

"Anmeldung zum Rahmenplan 2018 bis 2021 der Gemeinschaftsaufgabe zur ‘Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes‘ (GAK)"

(Drucksache 6/14747 - Unterrichtung durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft)

Beschlussfassung

TOP 16

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/15234

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 17

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/15232

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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