82. Plenarsitzung am 08.11.2018

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Antisemitismus gestern und heute – warum die Reichspogromnacht nicht nur Geschichte ist."

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Willkommenskultur für Kinder – unsoziale Regierungspolitik beenden!"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

Thema der Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz:

"Aktuelle Lage Afrikanische Schweinepest (ASP) in Europa – Maßnahmen der Staatsregierung"

Thema der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

"Zunahme multiresistenter Keime – Ursachen und Gegenmaßnahmen"

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"Schnelle Orientierung von Anfang an: Angebote für Erstorientierungskurse in Sachsen weiterentwickeln"

Drucksache 6/13239

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Regelung der Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (SächsJugBetMitbestG)"

Drucksache 6/14865 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration (federführend),

Innenausschuss,

Verfassungs- und Rechtsausschuss

TOP 5

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht"

Drucksache 6/15216 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisung:

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration (federführend),

Innenausschuss

TOP 6

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz für Chancengerechtigkeit und zur Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/15236 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überweisung:

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration (federführend),

Innenausschuss

TOP 7

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Sachsen"

Drucksache 6/13484

und die Antwort der Staatsregierung

TOP 8

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Grenzüberschreitende Zusammenarbeit des Freistaates Sachsen mit der Tschechischen Republik"

Drucksache 6/11824

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Wohnungslosigkeit im Freistaat Sachsen bekämpfen!"

Drucksache 6/14579

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion AfD

"Berufliche Selbstständigkeit im sächsischen Handwerk stärken – bessere Rahmenbedingungen für Betriebsgründungen und Betriebsnachfolge entwickeln"

Drucksache 6/15043

Termin der Stellungnahme der Staatsregierung: 02.11.2018

Beschlussfassung

TOP 11

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Fachkräfte zum Erhalt der Handlungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes gewinnen – jetzt umfassendes Personalkonzept erarbeiten"

Drucksache 6/14694

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 12

Fragestunde

Drucksache 6/15233

TOP 13

Kleine Anfragen

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