82. Plenarsitzung am 08.11.2018
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Antisemitismus gestern und heute – warum die Reichspogromnacht nicht nur Geschichte ist."
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"Willkommenskultur für Kinder – unsoziale Regierungspolitik beenden!"
TOP 2
Thema der Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz:
"Aktuelle Lage Afrikanische Schweinepest (ASP) in Europa – Maßnahmen der Staatsregierung"
Thema der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Zunahme multiresistenter Keime – Ursachen und Gegenmaßnahmen"
TOP 3
Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD
"Schnelle Orientierung von Anfang an: Angebote für Erstorientierungskurse in Sachsen weiterentwickeln"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 4
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Regelung der Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (SächsJugBetMitbestG)"
Drucksache 6/14865 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration (federführend),
Innenausschuss,
Verfassungs- und Rechtsausschuss
TOP 5
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht"
Drucksache 6/15216 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Überweisung:
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration (federführend),
Innenausschuss
TOP 6
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz für Chancengerechtigkeit und zur Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/15236 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Überweisung:
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration (federführend),
Innenausschuss
TOP 7
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
"Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Sachsen"
und die Antwort der Staatsregierung
TOP 8
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Grenzüberschreitende Zusammenarbeit des Freistaates Sachsen mit der Tschechischen Republik"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 9
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Wohnungslosigkeit im Freistaat Sachsen bekämpfen!"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 10
Antrag der Fraktion AfD
"Berufliche Selbstständigkeit im sächsischen Handwerk stärken – bessere Rahmenbedingungen für Betriebsgründungen und Betriebsnachfolge entwickeln"
Termin der Stellungnahme der Staatsregierung: 02.11.2018
Beschlussfassung
TOP 11
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Fachkräfte zum Erhalt der Handlungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes gewinnen – jetzt umfassendes Personalkonzept erarbeiten"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 12
TOP 13
Kleine Anfragen