84. Plenarsitzung am 13.12.2018
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)"
Drucksache 6/13900 - Gesetzentwurf der Staatsregierung
"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)"
Drucksache 6/14653 - Ergänzungsvorlage der Staatsregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
TOP 1.9 Einzelplan 07
Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Beschlussfassung
TOP 1.10 Einzelplan 03
Staatsministerium des Innern
Beschlussfassung
TOP 1.11 Einzelplan 04
Staatsministerium der Finanzen
TOP 1.11 Einzelplan 14
Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung
TOP 1.11 Einzelplan 15
Allgemeine Finanzverwaltung
Beschlussfassung (einzeln)
TOP 1.12 Einzelplan 13
Sächsischer Datenschutzbeauftragter
Beschlussfassung
TOP 1.13
"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)"
(Gesetzestext)
Drucksache 6/13900 - Gesetzentwurf der Staatsregierung
Beschlussfassung: paragraphenweise
Schlussabstimmung
TOP 2
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 – HBG 2019/2020)"
Drucksache 6/13901 - Gesetzentwurf der Staatsregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 3
Zweite Beratung des Entwurfs
"Zweites Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen"
(Drucksache 6/13902 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung