84. Plenarsitzung am 13.12.2018

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)"

Drucksache 6/13900 - Gesetzentwurf der Staatsregierung

"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)"

Drucksache 6/14653 - Ergänzungsvorlage der Staatsregierung

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/15500

TOP 1.9 Einzelplan 07

Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Beschlussfassung

TOP 1.10 Einzelplan 03

Staatsministerium des Innern

Beschlussfassung

TOP 1.11 Einzelplan 04

Staatsministerium der Finanzen

TOP 1.11 Einzelplan 14

Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung

TOP 1.11 Einzelplan 15

Allgemeine Finanzverwaltung

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 1.12 Einzelplan 13

Sächsischer Datenschutzbeauftragter

Beschlussfassung

TOP 1.13

"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020)"

(Gesetzestext)

Drucksache 6/13900 - Gesetzentwurf der Staatsregierung

Beschlussfassung: paragraphenweise

Schlussabstimmung

TOP 2

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 (Haushaltsbegleitgesetz 2019/2020 – HBG 2019/2020)"

Drucksache 6/13901 - Gesetzentwurf der Staatsregierung

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/15501

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 3

Zweite Beratung des Entwurfs

"Zweites Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen"

(Drucksache 6/13902 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/15502

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

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