85. Plenarsitzung am 14.12.2018
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Unterstützung für die Wald- und Forstwirtschaft – Umgang mit den Folgen des Dürre- und Sturmjahres 2018 im sächsischen Wald"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema:
"Blockade gegen Klimaschutz und Strukturwandel – Arbeit der Kohlekommission nicht länger sabotieren!"
TOP 2
Thema des Staatsministers des Innern:
"Aktuelles aus der Städtebau- und Wohnraumförderung"
Thema der CDU-Fraktion:
"Freistaat Sachsen – für eine starke Prävention – Damit die Menschen zufrieden und sicher im Freistaat leben (können)."
TOP 3
Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE
"Hartz IV abschaffen – sanktionsfreie Grundsicherung einführen!"
Beschlussfassung
TOP 4
Erste Beratung des Entwurfs
"Sächsisches Gesetz über das Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine
(Sächsisches Tierschutzverbandsklagegesetz – SächsTVG)"
Drucksache 6/15391 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Überweisung:
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
TOP 5
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Verbesserung der Beteiligung der Bevölkerung an der Planung und Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs im Freistaat Sachsen (Sächsisches ÖPNV-Beteiligungsgesetz)"
Drucksache 6/15562 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (federführend),
Innenausschuss
TOP 6
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Weiterentwicklung der psychiatrischen und psychotherapeutischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen"
Beschlussfassung
TOP 7
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Folgen der Enteignung von Erben von Bodenreformland wiedergutmachen – Gerechtigkeit, Vertrauen in den Rechtsstaat und Rechtsfrieden herstellen!"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 8
Antrag der Fraktion AfD
"Schutz von Rehkitzen bei der Grasmahd in Sachsen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 9
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
"Wildnis zulassen – Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt im sächsischen Staatswald umsetzen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 10
TOP 11
Kleine Anfragen