43. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss
31.05.2017 - 10:00 Uhr –Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 42. Sitzung vom 3. Mai 2017
3.
Gesetz 2017 zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Drs 6/9487
4.
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Drs 6/9647
5.
Parlamentarische und haushaltswirtschaftliche Kontrolle der Imagekampagne "So geht sächsisch." sichern - Transparenz schaffen!
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr; Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
6.
Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2015
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
7.
Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal-und Sachausstattung
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Drs 6/5473
federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse
8.
Prüfung der Betätigung des Freistaates Sachsen bei derLeipziger Messe GmbH (LMG)
Sonderbericht an den Sächsischen Landtag nach § 99 SäHO
(eingestuft als VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH)
9.
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
ggf. bis zum 30. Mai 2017 als Drucksache verteilteUnterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen
10.
Anträge und Informationen des Staatsministers
11.
Fragen an die Staatsregierung
12.
Verschiedenes