23. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
30.05.2017 - 14:00 Uhr – Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 22. Sitzung am 2. Mai 2017
3.
Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung
Unterrichtung der Staatsregierung
mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
4.
Finanzierung der Braunkohlesanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auch nach 2017 sichern - Verwaltungsabkommen mit dem Bund voranbringen
federführend; mitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
5.
Beteiligung von Ausbildungseinrichtungen im Freistaat Sachsen an Pilotvorhaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Ausbildung junger Vietnamesinnen und Vietnamesen als Fachkräfte für die Pflegewirtschaft in Deutschland
federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
6.
Elektrifizierung der Bahnstrecke Görlitz – Cottbus beschleunigen – Verhandlungen zum Abschluss führen
Antrag der AfD-Fraktion
7.
Informationen der Staatsregierung
8.
Fragen an die Staatsregierung
9.
Verschiedenes
[Beantragung einer Anhörung:
Gesetz zur Stärkung der Windenergienutzung im Freistaat Sachsen
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft, Innenausschuss]