23. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
29.05.2017 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300
1.
Öffentliche Anhörung
Kinder aus suchtbelasteten Familien unterstützen
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
und
Kommunen endlich die Einrichtung von Drogenkonsumräumen ermöglichen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Innenausschuss
und
Flächendeckende Hilfen für drogenabhängige Eltern und ihre Kinder bereitstellen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung des Protokolls der 19. Sitzung am 21. November 2016 und der 22. Sitzung am 27. März 2017
4.
Gesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über das Gemeinsame Krebsregister der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und der Freistaaten Sachsen und Thüringen
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrs 6/9624
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
5.
Abschlussbericht
Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben,
Personal- und Sachausstattung
Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
6.
Parkerleichterungen für Menschen mit Behinderung
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Drs 6/4723
7.
Schülerinnen und Schüler mit Diabetes
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Drs 6/7139
federführend; mitberatend: Ausschuss für Schule und Sport
8.
Sicherung einer leistungsfähigen, zukunftssicheren und flächendeckenden Rechtsmedizin in Sachsen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/6015
9.
"Programm zur Sicherung der Hebammenversorgung in Sachsen" zügig umsetzen - Hebammen eine berufliche Perspektive eröffnen - Wahlfreiheit der Eltern über den Geburtsort in allen Regionen Sachsenssichern!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
10.
Einsetzung eines Runden Tisches Prostitution in Sachsen und Einrichtung von Fachberatungsstellen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
11.
Sammelpetition 06/01462/6 – Stallpflicht für Rassegeflügel
12.
Informationen der Staatsregierung
13.
Fragen an die Staatsregierung
14.
Verschiedenes
[Beantragung einer Anhörung:
Senkung des Mehrwertsteuersatzes für verschreibungspflichtige Medikamente sowie für Heil- und Hilfsmittel auf sieben Prozent
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Geflügelpest: Verhältnismäßige und konsequent risikoorientierte Anwendung von Schutzmaßnahmen nach der Geflügelpest-Verordnung sicherstellen.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft]