20. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
16.01.2017 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300
1.
Öffentliche Anhörung
Parkerleichterungen für Menschen mit Behinderung
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Aktuelle Schwerpunkte und Herausforderungen am Arbeitsmarkt – Gespräch mit Klaus-Peter Hansen, Geschäftsführer der Regionaldirektion Sachsen der Bundesagentur für Arbeit
4.
Billigung des Protokolls der 18. Sitzung am 24. Oktober 2016
5.
Zweites Gesetz zur Änderung des Landesjugendhilfegesetzes
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 6/6843
federführend; mitberatend: HFA
6.
Gesetz über die Neuordnung der Flüchtlingsaufnahme im Freistaat Sachsen und zur Änderung weiterer Vorschriften
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/4865
mitberatend; federführend: IA
7.
Tierschutz verbessern - Rechtsverordnung zum Schutz freilebender Katzen unverzüglich erlassen und finanzieren!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/4061
8.
Informationen der Staatsregierung
9.
Fragen an die Staatsregierung
10.
Verschiedenes