31. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss
29.09.2016 – 10 Minuten nach Beendigung der Plenarsitzung – Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Anträge und Informationen des Staatsministers
Haushaltsführung 2016
Kapitel 07 03 Titel 883 53 „´Digitale Offensive Sachsen´ - Zuschüsse
für Investitionen in Breitbandinternet und WLAN-Anschlüsse für
Einrichtungen von Kommunen des Freistaates Sachsen und privater
Unternehmen“
Antrag auf Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen (VE)
gemäß § 10 Abs. 4 HG 2015/2016
3.
Verschiedenes