62. Plenarsitzung am 15.11.2017
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
Vereidigung des Staatsministers für Kultus
TOP 2
Wahl eines Schriftführers
gemäß § 7 Absatz 1 der Geschäftsordnung
Drucksache 6/11225 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
TOP 3
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Ganztägig lernen – Erfolgsmodell der sächsischen Ganztagsangebote weiter entwickeln und Bildungschancen unserer Kinder verbessern"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"Hinter Gittern? Drohenden Kollaps in den Justizvollzugsanstalten abwenden!"
TOP 4
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Errichtung der Unabhängigen Ombudsstelle der Sächsischen Polizei und zur Änderung weiterer Gesetze"
(Drucksache 6/5439 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)
Beschlussempfehlung des Innenausschusses
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 5
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz über die kommunalen Migrationsbeauftragten im Freistaat Sachsen"
(Drucksache 6/6371 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)
Beschlussempfehlung des Innenausschusses
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 6
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung und Ergänzung des Rechts der Industrie- und Handelskammern im Freistaat Sachsen sowie weiterer Wirtschaftsgesetze"
(Drucksache 6/10562 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 7
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Maßnahmen zur Vermeidung der Ausbreitung und Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Sachsen"
Beschlussfassung
TOP 8
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Regierungsfähigkeit der Staatsregierung bei der Lösung der drängendsten Probleme in Sachsen"
Beschlussfassung
TOP 9
Antrag der Fraktion AfD
"Einsetzung der Enquete-Kommission ‘Den ländlichen Raum im Freistaat Sachsen lebenswerter gestalten‘"
Beschlussfassung
TOP 10
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Nachtragshaushalt vorlegen! Für einen ehrlichen Neuanfang in Sachsen"
Beschlussfassung
TOP 11
Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses
zu
"Jahresbericht 2016, Band I
Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung"
(Drucksache 6/6400 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)
und
zu
"Jahresbericht 2016, Band II
Kommunalfinanzen, Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung"
(Drucksache 6/7100 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)
Beschlussfassung (einzeln)
TOP 12
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Entlastung der Staatsregierung gemäß § 114 Absatz 2 SäHO
zu
"Haushalts- und Vermögensrechnung 2014"
(Drucksache 6/3662 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)
(Drucksache 6/6400 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof – Band I)
Beschlussfassung
TOP 13
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
zu
"Vergabebericht 2015/2016 der Sächsischen Staatsregierung"
(Drucksache 6/10102 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)
Beschlussfassung
TOP 14
Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen
- Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich
TOP 15
Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen
- Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich