55. Plenarsitzung am 18.05.2017
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Unser Herz schlägt für Europa – sächsische Europapolitik in Zeiten wegweisender Entscheidungen"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:
"Solarindustrie: weltweit im Steigflug, in Freiberg vor dem Absturz? Jetzt Kompetenzen für Sachsens Zukunft sichern!"
TOP 2
TOP 3
Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD
"Wachstum des sächsischen Mittelstands unterstützen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 4
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Reform der Lehrerausbildung im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/9508 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE
Überweisung:
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien (federführend),
Ausschuss für Schule und Sport
TOP 5
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Einführung der Selbstverwaltung der Hochschulen im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/9585 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
TOP 6
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Stallpflicht für Geflügel"
Beschlussfassung
TOP 7
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Sport für Menschen mit Behinderungen (Behindertensport)"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 8
Antrag der Fraktion AfD
"Breitbandversorgung für den ländlichen Raum und die sächsische Wirtschaft endlich flächendeckend erschließen – Zukunftschancen nicht verspielen"
Termin der Stellungnahme der Staatsregierung: 11.05.2017
Beschlussfassung
TOP 9
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Unabhängige Überprüfung der Erhebung, Speicherung und sonstigen Verarbeitung personenbezogener Daten durch die sächsische Polizei und den Verfassungsschutz – Taskforce einrichten"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 10
TOP 11
Kleine Anfragen
