56. Plenarsitzung am 21.06.2017
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"15 Jahre Sanierung sächsischer Wismut-Standorte: erfolgreiche Arbeit auch in Zukunft fortsetzen"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"Von allen guten Geistern verlassen – Innenminister auf dem Weg in eine andere Republik?"
TOP 2
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz 2017 zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge"
(Drucksache 6/9487 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 3
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes"
(Drucksache 6/9647 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 4
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zum Zwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag"
(Drucksache 6/8699 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 5
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Industriekulturelles Erbe in Sachsen stärken"
Beschlussfassung
TOP 6
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in Sachsen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 7
Antrag der Fraktion AfD
"Offenlegung der Belastungsentwicklungen im Mittel- und Niederspannungsnetz durch den Anschluss von Wind- und Solarenergieanlagen"
Termin der Stellungnahme der Staatsregierung: 30.06.2017
Beschlussfassung
TOP 8
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Langjährig geduldete Menschen proaktiv über Bleiberecht beraten und informieren"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 9
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Entlastung des Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes hinsichtlich der Haushaltsrechnung für das Jahr 2015 nach § 101 SäHO"
zu
"Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2015"
(Drucksache 6/8378 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)
Beschlussfassung
TOP 10
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
zu
"Bericht der Wahlkreiskommission für die 6. Wahlperiode des Sächsischen Landtages"
(Drucksache 6/8817 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern)
Beschlussfassung
TOP 11
Beschlussempfehlungen und Berichte des Wahlprüfungsausschusses
zu Wahleinsprüchen
Beschlussfassung (einzeln)
TOP 12
Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen
- Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich
TOP 13
Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen
- Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich