56. Plenarsitzung am 21.06.2017

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"15 Jahre Sanierung sächsischer Wismut-Standorte: erfolgreiche Arbeit auch in Zukunft fortsetzen"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Von allen guten Geistern verlassen – Innenminister auf dem Weg in eine andere Republik?"

TOP 2

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz 2017 zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge"

(Drucksache 6/9487 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/9722

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 3

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes"

(Drucksache 6/9647 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/9723

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4

Zweite Beratung des Entwurfs

"Gesetz zum Zwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag"

(Drucksache 6/8699 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/9709

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Industriekulturelles Erbe in Sachsen stärken"

Drucksache 6/9815

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in Sachsen"

Drucksache 6/6576

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion AfD

"Offenlegung der Belastungsentwicklungen im Mittel- und Niederspannungsnetz durch den Anschluss von Wind- und Solarenergieanlagen"

Drucksache 6/9764

Termin der Stellungnahme der Staatsregierung: 30.06.2017

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Langjährig geduldete Menschen proaktiv über Bleiberecht beraten und informieren"

Drucksache 6/9673

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 9

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/9727

Entlastung des Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes hinsichtlich der Haushaltsrechnung für das Jahr 2015 nach § 101 SäHO"

zu

"Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2015"

(Drucksache 6/8378 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

Beschlussfassung

TOP 10

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 6/9837

zu

"Bericht der Wahlkreiskommission für die 6. Wahlperiode des Sächsischen Landtages"

(Drucksache 6/8817 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern)

Beschlussfassung

TOP 11

Beschlussempfehlungen und Berichte des Wahlprüfungsausschusses

zu Wahleinsprüchen

Drucksache 6/9775

Drucksache 6/9776

Drucksache 6/9777

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 12

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/9834

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 13

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/9835

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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