63. Plenarsitzung am 16.11.2017
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Wichtiger Erfolg auf dem Weg zur Exzellenz – Sächsische Spitzenforschung unterstützen und Wissenschaftsstandort Sachsen weiter stärken"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:
"Ein politischer Neuanfang braucht eine neue demokratische Kultur – moderne Bürgergesellschaft statt Obrigkeitsstaat"
TOP 2
TOP 3
Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE
"Politische Bildung in Schulen erneuern – Gemeinschaftskunde modernisieren und ausweiten"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 4
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Stärkung des subjektiven Rechtsschutzes und der innerparteilichen Demokratie bei Wahlen zum Sächsischen Landtag"
Drucksache 6/11223 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Verfassungs- und Rechtsausschuss (federführend),
Innenausschuss
TOP 5
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Weiterentwicklung der Kulturräume im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/11224 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien (federführend),
Innenausschuss,
Haushalts- und Finanzausschuss
TOP 6
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
"Lebensmittelüberwachung in Sachsen"
und die Antwort der Staatsregierung
TOP 7
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Medizinische Versorgung in Sachsen stärken"
Beschlussfassung
TOP 8
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Gesetzliche Krankenversicherung für Beamte, Selbstständige und Freiberufler – eine Kasse für alle!"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 9
Antrag der Fraktion AfD
"Erstellung einer Dunkelfeldstudie zur Kriminalitätsbelastung im Freistaat Sachsen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 10
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Kein ‘Weiter so‘ beim Projekt ‘Polizei.Sachsen.2020‘ – Rückzug der Polizei aus der Fläche stoppen, Polizeireviere wieder einrichten und Feinkonzept aktuellen Stellenentwicklungen anpassen"
Beschlussfassung
TOP 11
TOP 12
Kleine Anfragen