54. Plenarsitzung am 17.05.2017
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
Wahl der Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen 2017
gemäß § 3 Absatz 2 des Sächsischen Verfassungsgerichtshofsgesetzes
Drucksache 6/9058 - Wahlvorschlag der Staatsregierung
Drucksache 6/9588 - Wahlvorschlag des Präsidiums
TOP 2
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"‘Dem Volk aufs Maul schauen‘ – Luther heute – Kennen und leben christlicher Werte in unserer Zeit?"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"Soziale Gerechtigkeit im Osten – wie steht es um die soziale Absicherung von Selbstständigen in Sachsen?"
TOP 3
Zweite Beratung des Entwurfs
"Sächsisches Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz (SächsAusrGewahrsVollzG)"
(Drucksache 6/6352 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)
Beschlussempfehlung des Innenausschusses
Beschlussfassung: paragrafenweise
Schlussabstimmung
TOP 4
Zweite Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Neuregelung der Berufsakademie im Freistaat Sachsen und Aktualisierung von gesetzlichen Regelungen für den tertiären Bildungsbereich"
(Drucksache 6/7080 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
TOP 5
Zweite Beratung des Entwurfs
"Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Normenkontrollratsgesetzes"
(Drucksache 6/8368 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)
Beschlussempfehlung des Verfassungs- und Rechtsausschusses
Beschlussfassung: artikelweise
Schlussabstimmung
und
Beschlussempfehlung und Bericht des Verfassungs- und Rechtsausschusses
zu
"Bericht der Sächsischen Staatsregierung an den Sächsischen Landtag gemäß § 7 Satz 2 Sächsisches Normenkontrollratsgesetz"
(Drucksache 6/8538 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)
Beschlussfassung
TOP 6
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Stärkung der grenzüberschreitenden nachbarsprachigen Bildung"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
TOP 7
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Kinderarmut im Freistaat Sachsen gemeinsam beseitigen!"
Beschlussfassung
TOP 8
Antrag der Fraktion AfD
"Profilquote für Spitzensportler"
Beschlussfassung
TOP 9
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Informationen zum Spracherwerb für zugewanderte Menschen in Sachsen"
Beschlussfassung
TOP 10
Beschlussempfehlungen und Berichte des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
zu
"Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Bavaria Media GmbH sowie das Beteiligungscontrolling über die Global Screen GmbH und die CineMedia Film AG
durch den Bayerischen Obersten Rechnungshof (BORH)"
(Drucksache 6/5987 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)
zu
"Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung
der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien"
(Drucksache 6/6341 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)
zu
"Wesentliche Ergebnisse der Prüfung ausgewählter Auftragsproduktionen des Mitteldeutschen Rundfunks"
(Drucksache 6/7215 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)
Beschlussfassung (einzeln)
TOP 11
Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen
- Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich
TOP 12
Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen
- Sammeldrucksache -
Beschlussfassung:
Feststellung der Ausschussabstimmungen
- en bloc -
oder: Einzelabstimmung möglich
