59. Plenarsitzung am 31.08.2017
Beginn: 10:00 Uhr
TOP 1
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Starke Wirtschaft, starke Löhne – weniger Kinder in Armut"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:
"Wasserbelastung durch Nitrat wirksam reduzieren – Umwelt und Verbraucher schützen"
TOP 2
TOP 3
Prioritätenantrag der Fraktion GRÜNE
"Demokratieförderung ist mehr wert – Schwächung des Programms ‘Weltoffenes Sachsen‘ durch Entgeltobergrenze verhindern"
Beschlussfassung
TOP 4
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz über die Weiterbildung und das lebenslange Lernen im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/9883 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Ausschuss für Schule und Sport
TOP 5
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz über den Anspruch auf Bildungsfreistellung im Freistaat Sachsen
(Sächsisches Bildungsfreistellungsgesetz – SächsBFG)"
Drucksache 6/10397 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Überweisung:
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
TOP 6
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Neuordnung der Schutzgebietsverwaltung im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/9993 - Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Überweisung:
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
TOP 7
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/10209 - Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Überweisung:
Innenausschuss (federführend),
Verfassungs- und Rechtsausschuss,
Haushalts- und Finanzausschuss
TOP 8
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz über die psychosoziale Notfallversorgung im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/10491 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Überweisung:
Innenausschuss (federführend),
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
TOP 9
Große Anfrage der Fraktion GRÜNE
"Fußverkehr in Sachsen"
und die Antwort der Staatsregierung
TOP 10
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Bundesgerichtshof in Leipzig stärken, Außenstelle des Generalbundesanwalts in Leipzig ausbauen"
und
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Bundesversprechen einhalten: Leipzig als Justizstandort im Osten stärken – endlich weitere Strafsenate des Bundesgerichthofes in Leipzig einrichten!"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung (einzeln)
TOP 11
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Stellungnahme ‘Armut und Reichtum in Sachsen – Ziele und Vorhaben der Sächsischen Staatsregierung zum Abbau sozialer Ungleichheit sowie von Armut und Ausgrenzung‘ erstellen!"
Beschlussfassung
TOP 12
Antrag der Fraktion AfD
"Verfassungskonformität gleichgeschlechtlicher Ehe prüfen lassen"
Beschlussfassung
TOP 13
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Keine Verschleierungstaktik auf Kosten der Bildung – Sanierungsbedarf der sächsischen Hochschulen klar beziffern"
Beschlussfassung
TOP 14
TOP 15
Kleine Anfragen