15.08.2016
15.08.2016 – 10:00 Uhr – Raum A 400/Raum A 600
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung der Protokolle der 15. Sitzung am 9. Mai 2016 und der 16. Sitzung (Sondersitzung) am 27. Mai 2016
TOP 2.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)
TOP 3.
vorbehaltlich der Überweisung durch den Sächsischen Landtag gemäß § 44 Abs. 4 GO
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 – HG 2017/2018)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: HFA
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: HFA
Informationen der Staatsregierung
TOP 4.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 5.
Öffentliche Anhörung
TOP 6.
Novellierung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Junges Angebot von ARD und ZDF - Vorstellung
TOP 7.
Bericht zur Information über die wirtschaftliche und finanzielle Lage von Deutschlandradio 2016
TOP 8.
Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio
Unterrichtung durch die Vorsitzende der ARD
Unterrichtung durch den Intendanten des ZDF
Unterrichtung durch die Intendantin des MDR
Unterrichtung durch die Intendantin des MDR
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Unverzügliche Novellierung des MDR-Staatsvertrags
TOP 9.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Verschiedenes
TOP 10.