22. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

Datum 20.01.2016

20.01.2016 - 10:00 Uhr – Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung von Protokollen der 18., 19., 20. und 21. Sitzung

TOP 2.

- Vierteljährlicher Bericht des Staatsministeriums der Finanzen über den Vollzug des Sächsischen Garantiefondsgesetz gemäß § 5 Abs. 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz (SächsGaFoG)

TOP 3.

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen

Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Gesetz zum Vertrag zur Änderung des Vertrages des Freistaates Sachsen mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

Konsequenzen der Staatsregierung aus dem "Gemeindefinanzbericht Sachsen 2014/2015"

TOP 6.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

bis zum 19. Januar 2016 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen

TOP ggf. 7.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

Anträge und Informationen des Staatsministers

TOP 8.

u. a.:

Sonderbericht des Sächsischen Rechnungshofes über die Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Mitteldeutsche Flughafen AG

Sonderbericht des Sächsischen Rechnungshofes zur Prüfung der Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH sowie Informationen zum Jahresabschluss 2014

Fragen an die Staatsregierung

TOP 9.

TOP 10.

Verschiedenes

Verständigung über Zeitplanung● Haushalt 2017/2018● Jahresbericht des Sächsischen Rechnungshofes Bd I/II

Antrag auf Durchführung eines Organstreitverfahren der Fraktion DIE LINKE

Informationsreise des Haushalts- und Finanzausschusses