14. Sitzung - Innenausschuss

Datum 21.01.2016

21.01.2016 - 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300

Öffentliche Anhörung

TOP 1.

Vorbeugende Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität

Antrag der AfD-Fraktion

Drucksache 6/2004

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 13. Sitzung

TOP 3.

Gesetz zur Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung(SächsGemO)

TOP 4.

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Weniger Waffen, mehr Sicherheit im Freistaat Sachsen

TOP 5.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sicherheit im Fußball - Fans schützen, Gewalttäter konsequentverfolgen

TOP 6.

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

federführend; mitberatend: Ausschuss für Schule und Sport

Sicherung des Kindeswohls in den Erstaufnahmeeinrichtungendes Freistaates Sachsen

TOP 7.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

mitberatend, federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz,Gleichstellung und Integration

Dringend verbesserungswürdige Verwaltungsabläufe und Zustände bei der Erstaufnahme von Geflüchteten in Sachsen

TOP 8.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Informationen der Staatregierung

TOP 9.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 10.

Verschiedenes

TOP 11.