18.01.2016
18.01.2016 - 10:00 Uhr – Raum A 600
Öffentliche Anhörung
TOP 1.
Medizinische Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus (Sans-Papiers) im Freistaat Sachsen
Antrag der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs 6/2182
federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
anschließend nicht öffentliche Sitzung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung der Protokolle der 9. Sitzung am 2. November 2015 und der 10. Sitzung am 30. November 2015
TOP 3.
Gesetz zur Anpassung heilberuferechtlicher Vorschriften an die Richtlinie 2005/36/EG
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 6/3123
Gesetz zur Stärkung der Mitwirkung, Mitbestimmung und Interessenvertretung von Seniorinnen und Senioren im Freistaat Sachsen (Sächsisches SeniorInnenmitbestimmungsgesetz – SächsSenMitbestG)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/3471
federführend; mitberatend: Innenausschuss
„Girokonto für alle“ – Umsetzung der europäischen Zahlungskontenrichtlinie
TOP 6.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/3336
Informationen der Staatsregierung
TOP 7.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 8.
Verschiedenes
TOP 9.