02.09.2015
02.09.2015 - 14:00 Uhr - Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 13. und 14. Sitzung
TOP 2.
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Umzugskostengesetzes
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 6/2420
Sächsische Unternehmen gut aufstellen – Transparenz überUnternehmen und Nebenhaushalte des Freistaates herstellen undBudgethoheit des Landtages stärken
TOP 4.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs 6/2041
Jahresbericht 2014, Band IHaushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung,Staatsverwaltung
TOP 5.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Drs 6/100
(1. Beratung)
sowie Nachberichte zum Jahresbericht 2013
Drucksache 5/13000
Beschlussempfehlung
Drucksache 5/14717
Nr. 25Unterbringung des Sächsischen Staatsarchivs Chemnitz (Info-Nr. 184-2015)I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und HaushaltsrechnungBE: MdL von Breitenbuch
Nr. 1
Haushaltsplan und Haushaltsrechnung (Einführung)
Nr. 2
Haushaltswirtschaft des Freistaates
Nr. 3
Extrahaushalte
Nr. 4
Staatsschulden
Nr. 5
Vermögensrechnung
Nr. 6
Sondervermögen Grundstock
II. StaatsverwaltungEinzelplan 14: Staatliche Hochbau- und LiegenschaftsverwaltungBE: MdL ColditzNr. 26Unterbringung der FinanzämterNr. 27Reinigungskostensowie Nachberichte zum Jahresbericht 2013
Drucksache 5/13000
Beschlussempfehlung
Nr. 25Unterbringung des Sächsischen Staatsarchivs Chemnitz (Info-Nr. 184-2015)
Einzelplan 15: Allgemeine FinanzverwaltungBE: MdL Liebhauser
Nr. 28Schätzungen im UmsatzsteuervoranmeldungsverfahrenNr. 29Steuerliche Überprüfung öffentlicher Fördermittel
III. Frühere Jahresbericht nachgefragt Nr. 30 Vollstreckung rückständiger Steuerforderungen (Jahresbericht 2012 – Beitrag Nr. 31)
bis zum 1. September 2015 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen
TOP 6.
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
Übersichten über die außerplanmäßigen Ausgaben undVerpflichtungsermächtigungen während der vorläufigenHaushalts- und Wirtschaftsführung 2015
Unterrichtung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 7.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 8.
Verschiedenes
TOP 9.
Verständigung über weiteres Vorgehen zu:
- Übersichten über die Einwilligungen in über- undaußerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen1. Halbjahr 2015
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen
Drs 6/2383
- Vertragliche Rahmenbedingungen der Übertragung derAbwicklung von Förderprogrammen auf die SächsischeAufbaubank (SAB)
Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs
Drs 6/2051
- Landeseinheitliche Fördermitteldatenbank (FÖMISAX)
Listen zum Fördervollzug 1. Halbjahr 2015