04.11.2015
04.11.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 16. Sitzung
TOP 2.
Jahresbericht 2014, Band I
TOP 3.
Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
(3. Beratung)
sowie Nachberichte zum Jahresbericht 2013
Drucksache 5/13000 Beschlussempfehlung
SMWK Nr. 23 – siehe Info-Nr. 036-2015
II. Staatsverwaltung
TOP 3. 1.
Einzelplan 06 - Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Europa
BE: MdL Scheel
Nr. 12
Ausgaben für die rechtliche Betreuung
II. Staatsverwaltung
TOP 3. 2.
Einzelplan 12 - Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
BE: MdL Rohwer
Nr. 23
IT-Organisation an der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig und an der Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden
Nr. 24
Außertarifliche Vergütungen an den Universitätsklinika in Dresden und Leipzig
Nr. 25
Kulturraum Stadt Leipzig - Schauspiel Leipzig
sowie
Nachbericht – Jahresbericht 2013
SMWK Nr. 23 – siehe Info-Nr. 036-2015
Jahresbericht 2014, Band IIKommunalfinanzen
TOP 4.
Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
BE: MdL KrasseltNr. 1
Finanzieller Handlungsspielraum der Kommunen
Nr. 2
Kommunale Verschuldung
Nr. 3
Personal in Kommunen, kommunalen Einrichtungen, Zweckverbänden
und wirtschaftlichen Unternehmen
Nr. 4
Entwicklung und besondere Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung
Nr. 5
Kommunale Fraktionsfinanzierung
Nr. 6
Kommunale Doppik - Sachstand
Nr. 7
Aktuelle Themen der kommunalen Doppik
Nr. 8
Betätigungsprüfung in ausgewählten Kommunen
Nr. 8.1
Beteiligungssteuerung
Nr. 8.2
Beteiligungsmanagement
Nr.
8.3 Beteiligungscontrolling und Überwachung der Beteiligungen
Nr. 9
Situation ausgewählter kommunaler Wohnungsunternehmen
Nr. 10
Verkehrslandeplätze kommunaler Eigengesellschaften
Nr. 11
VOB-Vergaben im Unterschwellenbereich
Nr. 12
Neubau der Integrierten Regionalleitstelle Chemnitz
Nr. 13
Schulbaumaßnahmen der Stadt Leipzig
Nr. 14
Weitere Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung aus dem Bau- und
Vergabebereich
Nr. 15
Aufgaben- und Finanzverantwortung bei der rechtlichen Betreuung
Jahresbericht 2014, Band I
TOP 5.
Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
II. Staatsverwaltung
TOP 5. 1.
Einzelplan 08 - Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
BE: MdL Dr. Petry
Nr. 18
Vollzug des Landeserziehungsgeldes
Nr. 19
Pauschale Investitionskostenförderung nach § 11 SächsKHG
I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung
TOP 5. 2.
BE: MdL von Breitenbuch
Nr. 1
Haushaltsplan und Haushaltsrechnung
sowie
Haushaltsrechnung 2012
TOP 6.
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen
Entlastungsbeschluss
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Umzugskostengesetzes
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Vertragliche Rahmenbedingungen der Übertragung der Abwicklung
TOP 8.
von Förderprogrammen auf die Sächsische Aufbaubank (SAB)
Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs
Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 SäHO "Verwendung der Fraktionszuschüsse"
TOP 9.
Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs
Antrag auf Durchführung eines Organstreitverfahrens der Fraktion DIE LINKE
TOP 10.
Rechnung des Sächsischen Rechnungshofs über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 für das Haushaltsjahr 2013
TOP 11.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Beauftragung von Herrn Peter Wilhelm Patt, MdL
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 12.
Haushaltsvollzug 2015Zusätzliche Verpflichtungsermächtigung gem. § 10 Abs. 1 Haushaltsgesetz 2015/2016 bei Haushaltsstelle 09 04/891 10 "Zuschüsse für Investitionen an Staatsbetriebe, Sonderrahmenplan präventiver Hochwasserschutz"
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
und ggf. weitere bis zum 3. November 2015 als Drucksache verteilteUnterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 13.
- Einführung des Neuen Steuerungsmodells (NSM) im Staatsbetrieb Staatliche Kunstsammlungen Dresden (SKD)
Nachtrag zur Fortschreibung der Ressortvereinbarung zur Umsetzung der NSM-Soll-Fachkonzepte Planung/Zielvereinbarung und Budgetierung in den SKD (BIM-Nr. 223)
- Informationen zum Sachstand Flüchtlingsunterbringung
Fragen an die Staatsregierung
TOP 14.
Verschiedenes
TOP 15.