11. Sitzung - Innenausschuss

Datum 05.11.2015

05.11.2015 - 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 6/1392

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 6/2773

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 10. Sitzung

TOP 3.

Jahresbericht 2014, Band IIKommunalfinanzenErgebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung

TOP 4.

Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrucksache 6/350

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Vorschlag für die Wahl des Sächsischen Datenschutzbeauftragten

TOP 5.

Wahlvorschlag der StaatsregierungDrucksache 6/3109

Energiewende voranbringen:Länderöffnungsklausel nicht in Anspruch nehmen.

TOP 6.

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 6/466

mitberatend; federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

Informationen der Staatsregierung

TOP 7.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 8.

Verschiedenes

TOP 9.

[Beantragung einer Anhörung:

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 6/2583

federführend: mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss]