13. Sitzung - Innenausschuss

Datum 03.12.2015

03.12.2015 - 10:00 Uhr – Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung der Protokolle der 11. Sitzung und 12. Sitzung

TOP 2.

Gesetz zur Aufhebung der Stellplatzpflicht

TOP 3.

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 6/1392

Zweites Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/2773

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Personalvertretungsgesetzesund anderer Gesetze

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

Gesetz über den Sächsischen Wachpolizeidienst

TOP 6.

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Schutz des Persönlichkeitsrechts im öffentlichen Bereich17. Tätigkeitsbericht des Sächsischen DatenschutzbeauftragtenBerichtszeitraum 1. April 2013 bis 31. März 2015

TOP 7.

Jahresbericht 2014, Band IIKommunalfinanzenErgebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Schutz des Persönlichkeitsrechts im öffentlichen Bereich17. Tätigkeitsbericht des Sächsischen DatenschutzbeauftragtenBerichtszeitraum 1. April 2013 bis 31. März 2015

TOP 8.

Unterrichtung des Sächsischen Datenschutzbeauftragten

Drs 6/2562

Sicherung des Kindeswohls in den Erstaufnahmeeinrichtungendes Freistaates Sachsen

TOP 9.

Schutz des Persönlichkeitsrechts im nicht-öffentlichen Bereich7. Tätigkeitsbericht des Sächsischen DatenschutzbeauftragtenBerichtszeitraum: 1. April 2013 bis 31. März 2015

Unterrichtung des Sächsischen Datenschutzbeauftragten

Drs 6/2563

Sicherung des Kindeswohls in den Erstaufnahmeeinrichtungendes Freistaates Sachsen

TOP 10.

Bericht über die Datenerhebung mit besonderen Mittelnsowie mit technischen Mitteln zur mobilen automatisiertenKennzeichenerfassung durch die sächsische Polizei im Jahr 2014

Unterrichtung durch das Staatsministerium des Innern

Sicherung des Kindeswohls in den Erstaufnahmeeinrichtungendes Freistaates Sachsen

TOP 11.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz,Gleichstellung und Integration

Informationen der Staatregierung

TOP 12.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 13.

Verschiedenes

TOP 14.