7. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Datum 29.09.2015

29.09.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 600/Raum A 300

Öffentliche Anhörung

TOP 1.

Innovationsstandort Sachsen stärken – Patentanmeldung,Patentverwertung und Patentmanagement gezielt unterstützen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 6. Sitzung am 1. September 2015

TOP 3.

Gesetz zur Bewältigung des Strukturwandels in den vonBraunkohleabbau und -verstromung geprägten Regionen in Sachsen(Sächsisches Strukturwandelfördergesetz – SächsStruktFördG)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

mitberatend; federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

Sachsenweiten ÖPNV-Tarif und landesweite Ticketangebotefür Schüler und Schülerinnen, Studierende, Seniorinnen undSenioren einführen

TOP 5.

Antrag der Fraktion BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN

Drs 6/512

Leiharbeit in Sachsen wirksam begrenzen!

TOP 6.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Informationen der Staatsregierung

TOP 7.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 8.

Verschiedenes

TOP 9.

Beantragung einer Anhörung:

Modellhafte Unterstützung von unabhängigenArbeitslosenberatungsstellen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz,Gleichstellung und Integration

Antrag der Fraktion DIE LINKE