Ausschusswoche vom 18.05.2015 bis 22.05.2015

Datum 18.05.2015

Sitzungsplan der Ausschüsse

in der Zeit vom 18. Mai bis 22. Mai 2015

Montag, 18. Mai 2015

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Öffentliche Anhörung 10:00 Uhr, Raum A 600

anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

10:00 Uhr, Raum A 400

Dienstag, 19. Mai 2015

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

14:00 Uhr, Raum A 300

Europaausschuss

14:00 Uhr, Raum A 400

Mittwoch, 20. Mai 2015

Haushalts- und Finanzausschuss

10:00 Uhr, Raum A 300

Verfassungs- und Rechtsausschuss

Öffentliche Anhörung - 10:00 Uhr, Raum A 600

anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 400

Donnerstag, 21. Mai 2015

Innenausschuss

Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Plenarsaal

anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300

Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten

Es findet keine Sitzung statt

Petitionsausschuss

13:00 Uhr, Raum A 400

Freitag, 22. Mai 2015

Ausschuss für Schule und Sport

Öffentliche Anhörung - 10:00 Uhr, Raum A 600

anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Plenarsaal

anschließend nicht öffentliche Sitzung ca. 14:00 Uhr, Raum A 400

Tagesordnung

5. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

18.05.2015 - 10:00 Uhr, Raum A 600/Raum A 300

Öffentliche Anhörung

TOP 1.

Gesundheitskarten für Asylbewerberinnen und Asylbewerber

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 4. Sitzung am 30. März 2015

TOP 3.

Petition 06/00390/6

TOP 4.

Informationen der Staatsregierung

TOP 5.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 6.

Verschiedenes

TOP 7.

[Beantragung einer Anhörung:

Impfquote im Freistaat Sachsen erhöhen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Impfbereitschaft erhöhen

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

6. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,

Kultur und Medien

18.05.2015 - 10:00 Uhr, Raum A 400

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 5. Sitzung am 30. März 2015

TOP 2.

Bericht zur Information über die wirtschaftliche und finanzielle Lage von Deutschlandradio 2014 - 2016

TOP 3.

Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio

Berichterstattung an die Landtage

TOP 4.

Unterrichtung durch die Intendantin des MDR

MDR-Produzentenbericht 2013

TOP 5.

Unterrichtung durch die Intendantin des MDR

Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der wirtschaftlichen Lage des MDR

TOP 6.

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Unterrichtung über die wesentlichen Ergebnisse der Prüfung der Marktkonformität kommerzieller Tätigkeiten von Beteiligungsunternehmen des MDR für das Geschäftsjahr 2013

TOP 7.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Wirtschaftstätigkeit und der Marktkonformität kommerzieller Tätigkeiten bei der Colonia Media Filmproduktions GmbH, Köln durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen

TOP 8.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Vorunterrichtung zum Entwurf des Siebzehnten Staatsvertrags zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Siebzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)

TOP 9.

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Informationen der Staatsregierung

TOP 10.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 11.

Verschiedenes

TOP 12.

4. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

19.05.2015 - 14:00 Uhr, Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 3. Sitzung am 31. März 2015

TOP 2.

Informationen der Staatsregierung

TOP 3.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 4.

Verschiedenes

TOP 5.

Beantragung einer Anhörung:

Sachsenweiten ÖPNV-Tarif und landesweite Ticketangebote für Schüler und Schülerinnen, Studierende, Seniorinnen und Senioren einführen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

4. Sitzung des Europaausschusses

19.05.2015 - 14:00 Uhr, Raum A 400

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 3. Sitzung am 31. März 2015

TOP 2.

Gesetz zur Stärkung der Informations- und Beteiligungsrechte des Sächsischen Landtages und seiner Mitglieder

TOP 3.

Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

und

Gesetz zur Verbesserung der Informationsbeziehungen zwischen dem Sächsischen Landtag und der Staatsregierung - insbesondere in Angelegenheiten der Europäischen Union

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

Beratung zum Arbeitspapier „Strategischer Dialog“ zur vorgesehenen Partnerschaft der deutschen und tschechischen Regierungen (BIM 028)

TOP 4.

Subsidiaritätskontrolle

TOP 5.

Informationen der Staatsregierung

TOP 6.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 7.

Verschiedenes

TOP 8.

6. Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses

20.05.2015 - 10:00 Uhr, Raum A 600/Raum A 400

Öffentliche Anhörung

TOP 1.

Hohes Verfassungsgut der Versammlungsfreiheit nicht leichtfertig preisgeben - Umstände und politische Verantwortung des flächendeckenden Versammlungsverbots für die Landeshauptstadt Dresden rückhaltlos aufklären!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Innenausschuss

und

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

mitberatend; federführend: Innenausschuss

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 4. Sitzung am 1. April 2015 und des Protokolls der 5. Sitzung am 13. April 2015

TOP 3.

Gesetz zur Stärkung der Informations- und Beteiligungsrechte des Sächsischen Landtages und seiner Mitglieder

TOP 4.

Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

federführend; mitberatend: Europaausschuss

und

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Europaausschuss

Umsetzung des Haushaltsgrundsatzes des sozialen Ausgleichs bei der Aufstellung des künftigen Staatshaushaltes garantieren!

TOP 5.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Ermittlungs- und Strafverfolgungsnotstand in Sachsen rechtzeitig und wirksam vorbeugen - personelle und technische Ausstattung der Kriminalpolizei und Justiz deutlich verbessern!

TOP 6.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Innenausschuss

Informationen der Staatsregierung

TOP 7.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 8.

Verschiedenes

TOP 9.

12. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

20.05.2015 - 10:00 Uhr, Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Bestätigung des Protokolls der 8. Sitzung

TOP 2.

Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Absatz 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz

TOP 3.

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen

Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH

TOP 4.

Information des Sächsischen Staatsministers der Finanzen

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Entfristung der im Doppelhaushalt 2015/2016 beim Sächsischen Datenschutzbeauftragten neu geschaffenen Referentenstelle

TOP 5.

Antrag des Sächsischen Datenschutzbeauftragen vom 30. April 2015

Gesetz zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge 2015/2016

TOP 6.

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Sächsisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft

TOP 7.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend: Ausschuss für Schule und Sport; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Rechnung des Sächsischen Rechnungshofs über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 für das Haushaltsjahr 2012

TOP 8.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

bis zum 19. Mai 2015 als Drucksache verteilte

TOP ggf. 9.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

Anträge und Informationen des Staatsministers

TOP 10.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 11.

Standortkampagne des Freistaates Sachsen

TOP 12.

Information des Chefs der Staatskanzlei

Verschiedenes

TOP 13.

6. Sitzung des Innenausschusses

21.05.2015 - 10:00 Uhr, Plenarsaal/Raum A 300

Öffentliche Anhörung im Plenarsaal (10:00 Uhr)

TOP 1.

Fortschreibung des Wohnungsbaumonitorings der SAB

Antrag der Fraktion DIE LINKE

und

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 5. Sitzung

TOP 3.

Evaluierung und Konsequenzen der Unregelmäßigkeiten bei den Kommunalwahlen 2014 im Freistaat Sachsen

TOP 4.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Aufnahmeprogramm für syrische Flüchtlinge im Freistaat Sachsen

TOP 5.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schützen, fördern und beteiligen! Vorkehrungen für die Aufnahme einer zunehmenden Zahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Sachsen treffen

TOP 6.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

Unverzügliche Aufklärung und Auswertung des polizeilichen Vorgehens im Umfeld der friedlichen Proteste gegen die sog. LEGIDA-Demonstration am 20. April 2015 in Leipzig

TOP 7.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Informationen der Staatsregierung

TOP 8.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 9.

Verschiedenes

TOP 10.

[Beantragung einer Anhörung:

Gesetz zur Aufhebung der Stellplatzpflicht

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

5. Sitzung des Petitionsausschusses

21.05.2015 - 13:00 Uhr, Raum A 400

Billigung der Niederschrift der 4. Sitzung

TOP 1.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

TOP 2.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

TOP 3.

Behandlung dringender Fälle

TOP 4.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 06/5

TOP 5.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen

TOP 6.

Verschiedenes

TOP 7.

6. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

22.05.2015 - 10:00 Uhr, Raum A 600/Raum A 300

Öffentliche Anhörung

TOP 1.

„Masterplan Erwachsenenbildung“ für den Freistaat Sachsen auflegen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung der Protokolle der 4. Sitzung am 27. März 2015 und der

TOP 3.

Sächsisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (SächsFrTrSchulG)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Wahl eines Vertreters für das Kuratorium der Stiftung Sporthilfe Sachsen (BIM Nr.: 048-2015)

TOP 5.

Informationen der Staatsregierung

TOP 6.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 7.

Verschiedenes

TOP 8.

5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

22.05.2015 - 10:00 Uhr, Plenarsaal/Raum A 400

Öffentliche Anhörung

TOP 1.

Ortsnahe Trinkwasserversorgung im Freistaat Sachsen dauerhaft gewährleisten - Bergbaufolgekosten nicht auf Bürgerinnen und Bürger abwälzen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 4. Sitzung am 27. März 2015

TOP 3.

Waldzustandsbericht 2014

TOP 4.

Unterrichtung durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

Informationen der Staatsregierung

TOP 5.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 6.

Verschiedenes

TOP 7.