08.06.2015
Die Obleute der Fraktionen treffen sich um 09:30 Uhr im Raum A 300
Bestätigung der Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 1. Sitzung vom 13. Mai 2015
TOP 2.
Diskussion und gegebenenfalls Beschlussfassung der Verfahrensgrundsätze
TOP 3.
Verständigung zu Geheimhaltungsregelungen
TOP 4.
Zeitplanung, Festlegung von Terminen
TOP 5.
Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zuBeweisanträgen
TOP 6.
Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungenund sonstigen Beweiserhebungen
TOP 7.
Schreiben des Sächsischen Datenschutzbeauftragten zum Umgang mit Löschmoratorien bzgl. personenbezogener Daten
TOP 8.
Verschiedenes
TOP 9.