12. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

Datum 20.05.2015

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Bestätigung des Protokolls der 8. Sitzung

TOP 2.

Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Absatz 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz

TOP 3.

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen

Drs 6/743

Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH

TOP 4.

Information des Sächsischen Staatsministers der Finanzen

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Entfristung der im Doppelhaushalt 2015/2016 beim Sächsischen Datenschutz-beauftragten neu geschaffenen Referentenstelle

TOP 5.

Antrag des Sächsischen Datenschutzbeauftragen vom 30. April 2015

Gesetz zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge 2015/2016

TOP 6.

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Drs 6/1638

Sächsisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft(SächsFrTrSchulG)

TOP 7.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/1246

federführend: Ausschuss für Schule und Sport; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Rechnung des Sächsischen Rechnungshofs über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 für das Haushaltsjahr 2012

TOP 8.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drs 6/1370(Drs 5/13947)

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

TOP ggf. 9.

bis zum 19. Mai 2015 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen

Anträge und Informationen des Staatsministers

TOP 10.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 11.

Standortkampagne des Freistaates Sachsen

TOP 12.

Information des Chefs der Staatskanzlei

Verschiedenes

TOP 13.