6. Sitzung - Innenausschuss

Datum 21.05.2015

Öffentliche Anhörung im Plenarsaal (10:00 Uhr)

TOP 1.

Fortschreibung des Wohnungsbaumonitorings der SAB

Antrag der Fraktion DIE LINKE

und

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 5. Sitzung

TOP 3.

Evaluierung und Konsequenzen der Unregelmäßigkeiten bei den Kommunalwahlen 2014 im Freistaat Sachsen

TOP 4.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Aufnahmeprogramm für syrische Flüchtlinge im Freistaat Sachsenfortsetzen

TOP 5.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schützen, fördern und beteiligen! Vorkehrungen für die Aufnahme einer zunehmenden Zahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Sachsen treffen

TOP 6.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

Unverzügliche Aufklärung und Auswertung des polizeilichen Vorgehens im Umfeld der friedlichen Proteste gegen die sog. LEGIDA-Demonstration am 20. April 2015 in Leipzig

TOP 7.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Informationen der Staatsregierung

TOP 8.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 9.

Verschiedenes

TOP 10.

[Beantragung einer Anhörung:

Gesetz zur Aufhebung der Stellplatzpflicht

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Drs 6/1392