Ausschusswoche vom 27.03.2015 bis 02.04.2015

Datum 27.03.2015

Sitzungsplan der Ausschüssein der Zeit vom 27. März bis 2. April 2015

Freitag, 27. März 2015

Ausschuss für Schule und Sport

10:00 Uhr, Raum A 300

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

13:00 Uhr, Raum A 400

Montag, 30. März 2015

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

10:00 Uhr, Raum A 300

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

10:00 Uhr, Raum A 400

Dienstag, 31. März 2015

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

14:00 Uhr, Raum A 300

Europaausschuss

14:00 Uhr, Raum A 400

Mittwoch 1. April 2015

Haushalts- und Finanzausschuss

Öffentliche Anhörung - 10:00 Uhr, Plenarsaal

anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300

Verfassungs- und Rechtsausschuss

Öffentliche Anhörung - 10:00 Uhr, Plenarsaal

anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 400

Donnerstag, 2. April 2015

Innenausschuss

10:00 Uhr, Raum A 300

Petitionsausschuss

Es findet keine Sitzung statt

Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten

Es findet keine Sitzung statt

Tagesordnung

4. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

27.03.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 3. Sitzung am 27. Februar 2015

TOP 2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 – HBG 2015/2016)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Informationen der Staatsregierung

TOP 5.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 6.

Verschiedenes

TOP 7.

4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

27.03.2015 - 13:00 Uhr - Raum A 400

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 3. Sitzung am 27. Februar 2015

TOP 2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung der Finanz-ausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Informationen der Staatsregierung

TOP 5.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 6.

Verschiedenes

TOP 7.

4. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

30.03.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 3. Sitzung am 23. Februar 2015

TOP 2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Informationen der Staatsregierung

TOP 5.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 6.

Verschiedenes

TOP 7.

Beantragung einer Anhörung:

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

5. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

30.03.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 400

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 4. Sitzung am 23. Februar 2015

TOP 2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung der Finanzaus-gleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz zur Einführung eines Gedenktages zum Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus am 8. Mai 1945

TOP 5.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

mitberatend; federführend: Innenausschuss

Mary-Wigman-Haus in Dresden für die Künste erhalten und freier

TOP 6.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Informationen der Staatsregierung

TOP 7.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 8.

Verschiedenes

TOP 9.

3. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

31.03.2015 - 14:00 Uhr - Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 2. Sitzung am 24. Februar 2015

TOP 2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Informationen der Staatsregierung

TOP 5.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 6.

Verschiedenes

TOP 7.

3. Sitzung des Europaausschusses

31.03.2015 - 14:00 Uhr - Raum A 400

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 2. Sitzung am 24. Februar 2015

TOP 2.

Gesetz zur Stärkung der Informations- und Beteiligungsrechte des Sächsischen Landtages und seiner Mitglieder

TOP 3.

Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

und

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 20115 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 – HG 2015/16) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016 (Finanzausgleichsmassengesetz 2015/16 – FAMG 2015/2016)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Siebter Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungen der sächsischen Europapolitik

TOP 6.

Unterrichtung der Staatsregierung

Subsidiaritätskontrolle

TOP 7.

Informationen der Staatsregierung

TOP 8.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 9.

Verschiedenes

TOP 10.

8. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

01.04.2015 - 10:00 Uhr - Plenarsaal/Raum A 300

Öffentliche Anhörung – Plenarsaal

TOP 1.

Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion zum

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

anschließend ca. 14: 00 Uhr – nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung der Protokolle der 4., 5., 6. und der 7. Sitzung

TOP 3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

unter Beachtung von:

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Einzelplan 01 – Landtag

TOP 4. 1.

Einzelplan 02 – Staatskanzlei

TOP 4. 2.

Einzelplan 04 - Staatsministerium der Finanzen

TOP 4. 3.

Einzelplan 11 – Rechnungshof

TOP 4. 4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

Neuntes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes

TOP 6.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Innenausschuss

Gleichberechtigter Zugang zu Jobtickets für Landesbedienstete des Freistaates in allen Regionen Sachsens

TOP 7.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Umsetzung des Haushaltsgrundsatzes des sozialen Ausgleichs bei der Aufstellung des künftigen Staatshaushaltes garantieren!

TOP 8.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

bis zum 31. März 2015 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen

TOP ggf. 9.

Anträge und Informationen des Staatsministers

TOP 10.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 11.

Verschiedenes

TOP 12.

4. Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses

01.04.2015 - 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 400

Öffentliche Anhörung im Plenarsaal

TOP 1.

Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion (BIM Nr. 041-2015) zum Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend;federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

anschließend ca. 13:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 3. Sitzung am 25. Februar 2015

TOP 3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 20115 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 – HG 2015/16) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016 (Finanzausgleichsmassengesetz 2015/16 – FAMG 2015/2016)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie im Freistaat Sachsen

TOP 6.

Umsetzung des Haushaltsgrundsatzes des sozialen Ausgleichs bei der Aufstellung des künftigen Staatshaushaltes garantieren!

TOP 7.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Ermittlungs- und Strafverfolgungsnotstand in Sachsen rechtzeitig und wirksam vorbeugen - personelle und technische Ausstattung der Kriminalpolizei und Justiz deutlich verbessern!

TOP 8.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Innenausschuss

Informationen der Staatsregierung

TOP 9.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 10.

Verschiedenes

TOP 11.

5. Sitzung des Innenausschusses

02.04.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 4. Sitzung

TOP 2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Neuntes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz zur Einführung eines Gedenktages zum Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus am 8. Mai 1945

TOP 6.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

federführend, mitberatend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Ermittlungs- und Strafverfolgungsnotstand in Sachsen rechtzeitig und wirksam vorbeugen - personelle und technische Ausstattung der Kriminalpolizei und Justiz deutlich verbessern!

TOP 7.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

mitberatend, federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

Tillichs Chefsache "Asyl-Gipfel" - Erfolgsbilanz des Lenkungsausschusses Asyl im Freistaat Sachsen

TOP 8.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Erstattung eines Berichts des Sächsischen Datenschutzbeauftragten zur datenschutzrechtlichen Bewertung der Beschlagnahme von Mobiltelefonen und Laptops am 15./16. Januar 2015 in Leipzig

TOP 9.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Informationen der Staatsregierung

TOP 10.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 11.

Verschiedenes

TOP 12.