Ausschusswoche vom 12.01.2015 bis 16.01.2015

Datum 12.01.2015

Sitzungsplan der Ausschüssein der Zeit vom 12. Januar bis 16. Januar 2015

Montag, 12. Januar 2015

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

10:00 Uhr, Raum A 300

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

10:00 Uhr, Raum A 400

Dienstag, 13. Januar 2015

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

14:00 Uhr, Raum A 300

Europaausschuss

14:00 Uhr, Raum A 400

Mittwoch, 14. Januar 2015

Haushalts- und Finanzausschuss

10:00 Uhr, Raum A 300

Verfassungs- und Rechtsausschuss

10:00 Uhr, Raum A 400

Donnerstag, 15. Januar 2015

Innenausschuss

10:00 Uhr, Raum A 300

Petitionsausschuss

13:00 Uhr, Raum A 400

Ausschuss für Schule und Sport

Es findet keine Sitzung statt

Freitag, 16. Januar 2015

Ausschuss für Schule und Sport

10:00 Uhr, Raum A 300

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

10:00 Uhr, Raum A 400

Tagesordnung

2. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

12.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 1. Sitzung am 8. Dezember 2014

TOP 2.

25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention

TOP 3.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

Erarbeitung eines neuen Lebenslagenreports Armuts- und Reichtumsentwicklung im Freistaat Sachsen

TOP 4.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Informationen der Staatsregierung

TOP 5.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 6.

Verschiedenes

TOP 7.

3. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

12.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 400

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 1. Sitzung

TOP 2.

Gesetz zum Sechzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

TOP 3.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Rundfunkbeitrag sozial gerecht gestalten - Unverhältnismäßige Beitragsbelastungen überwinden

TOP 4.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Informationen der Staatsregierung

TOP 5.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 6.

Verschiedenes

TOP 7.

1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

13.01.2015 - 14:00 Uhr - Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Informationen der Staatsregierung

TOP 2.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 3.

Verschiedenes

TOP 4.

1. Sitzung des Europaausschusses

13.01.2015 - 14:00 Uhr - Raum A 400

Feststellung der Tagesordnung

TOP 1.

Förderperiode 2014-2020: Operationelle Programme (OP) des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Sozialfonds (ESF)

TOP 2.

Bericht aus dem Ausschuss der Regionen (AdR)

TOP 3.

Subsidiaritätskontrolle

TOP 4.

Informationen der Staatsregierung

TOP 5.

Arbeitsprogramm der Kommission 2015 – COM(2014) 910 final

Fragen an die Staatsregierung

TOP 6.

Verschiedenes

TOP 7.

Informationsreise Europäisches Parlament Brüssel

2. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

14.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 1. Sitzung

TOP 2.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und VerpflichtungenÜbersichten über die Einwilligung in über- und außer-planmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungensowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 11 Abs. 1 HG 2013/2014, 1. Halbjahr 2014

TOP 3.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und VerpflichtungenÜbersichten über die Einwilligung in über- und außer-planmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungensowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 11 Abs. 1 HG 2013/2014, 1. Halbjahr 2014

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Anträge und Informationen des Staatsministers

TOP 4.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 5.

Verschiedenes

TOP 6.

2. Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses

14.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 400

Feststellung der Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 1. Sitzung am 10. Dezember 2014

TOP 2.

Umsetzung des Haushaltsgrundsatzes des sozialen Ausgleichs bei der Aufstellung des künftigen Staatshaushaltes garantieren!

TOP 3.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention

TOP 4.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Informationen der Staatsregierung

TOP 5.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 6.

Verschiedenes

TOP 7.

2. Sitzung des Innenausschusses

15.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 1. Sitzung

TOP 2.

Handlungs- und Maßnahmekonzept für eine wirksame Prävention und Bekämpfung von Straftaten der Organisierten Kriminalität im Freistaat Sachsen - Konsequenzen aus dem Bundeslagebild 2013 "Organisierte Kriminalität" jetzt ziehen!

TOP 3.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Sofortige Aussetzung der Abschiebung von Menschen in die von der Ebola-Epidemie betroffenen westafrikanischen Staaten

TOP 4.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Winterabschiebestopp zugunsten von Flüchtlingen im Freistaat Sachsen - Humanitärer Akt und Gebot der Menschlichkeit

TOP 5.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Informationen der Staatsregierung

TOP 6.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 7.

Verschiedenes

TOP 8.

Beantragung von Anhörungen:

Fortschreibung des Wohnungsbaumonitorings der SAB

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Schaffung der Voraussetzungen zum Erlass einer Verordnung zur Absenkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen auf 15 Prozent (Kappungsgrenzen-Verordnung) im Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

2. Sitzung des Petitionsausschusses

15.01.2015 - 13:00 Uhr - Raum A 400

Billigung der Niederschrift der 1. Sitzung

TOP 1.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

TOP 2.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

TOP 3.

Behandlung dringender Fälle

TOP 4.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 06/2

TOP 5.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen

TOP 6.

Verschiedenes

TOP 7.

- Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

2. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

16.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 1. Sitzung am 12. Dezember 2014

TOP 2.

Personalsituation an den Schulen zu Beginn des Schuljahres 2014/2015

TOP 3.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Benennung eines Vertreters und eines Stellvertreters für den Landesbeirat für Erwachsenenbildung

TOP 4.

Informationen der Staatsregierung

TOP 5.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 6.

Verschiedenes

TOP 7.

2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

16.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 400

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Billigung des Protokolls der 1. Sitzung

TOP 2.

Informationen der Staatsregierung

TOP 3.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 4.

Verschiedenes

TOP 5.