39. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Datum 14.01.2019

14.01.2019 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300

Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr, Raum A 600)

TOP 1.

Gesetz zur Regelung der Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (SächsJugBetMitbestG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

federführend; mitberatend: Innenausschuss und Verfassungs- und Rechtsausschuss

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Gesetz zur Einführung eines Kinder- und Familienfreitages als gesetzlicher Feiertag

TOP 3.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht

TOP 4.

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

federführend; mitberatend: Innenausschuss

Sächsisches Gesetz über das Verbandsklagerecht für Tierschutz-vereine (Sächsisches Tierschutzverbandsklagegesetz – SächsTVG)

TOP 5.

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Soziale Arbeit braucht qualifizierte Fachkräfte, mehr Wertschätzung und bessere Arbeitsbedingungen – Fachkräfte-Offensive für Sachsen jetzt starten!

TOP 6.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

§ 219a StGB: Straftatbestand „Werbung für den Schwangerschafts-abbruch“ abschaffen!

TOP 7.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

Lebensmittelsicherheit ins 21. Jahrhundert bringen – Globale Märkte erfassen, Technik nutzen, Transparenz schaffen

TOP 8.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Informationen der Staatsregierung

TOP 9.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 10.

Verschiedenes

TOP 11.

[Beantragung einer Anhörung:

Gründung eines Sächsischen Diabetes-Beirates initiieren!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/15600 ]